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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
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ich möchte den Name Soleto für ein Produkt verwenden, geht

Kundenfrage

ich möchte den Name Soleto für ein Produkt verwenden, geht das?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Die Marke "Soleto" ist nicht im Schweizerischen Markenregister eingetragen. Daher ist nicht ersichtlich, inwieweit die Verwenung des Produktnamens "Soleto" ein Markenrecht verletzen könnte.

Allerdings besteht ein im Markenregister eingetragene Marke "SOLETTO" (Nizza Klassifikationsnr. 31, MarkReg. Nr. 524262). Nun könnte natürlich die Inhaberin der geschützten Marke SOLETTO die Verwenung des Produktnamens Soleto verbieten lassen oder Sie sogar auf Schadensersatz verklagen, weil die Verwechslungsgefahr zu gross sein könnte (vgl. dazu das Markenschutzgesetz, im Internet unter: http://www.admin.ch/ch/d/sr/2/232.11.de.pdf)

Insofern kann es auch darauf an, ob und wie sehr sich Ihr Produkt vom Produkt der Marke SOLETTO unterscheidet.

Zur Suche nach "freien" Marken empfehle ich Ihnen die Suche im online-Markenregister unter www.swissreg.ch.



Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren, indem Sie unter meiner Antwort auf das grüne Feld „Akzeptieren“ klicken. Ausserdem können Sie in der Rubrik Bewertungen eine Qualitätsbeurteilung abgeben und wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -