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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Advokaturbüro ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren Es geht um eine ältere Geschichte,

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren
Es geht um eine ältere Geschichte, ich hab mich im Herbst 2009 bei einer Singles Chat plattform angemeldet, nach ein bis zwei Wochen habe ich dann gemerkt dass alles nur Fake ist, dass Problem ist, dass man sich nicht abmelden kann, weil die Email Adresse des Chat Anbieters nicht vorhanden ist (undeliverable Mail)
Das ich aber überhaupt Chatten konnte musste ich meine Kreditkarten Nummer angeben, damit mir Monatlich das Geld von Euro 25.00 eingezogen werden konnte.
In der zwischenzeit (leider viel zu spät) habe ich die Kredikarte gesperrt, und siehe da die Rechtsabteilung hat sich gemeldet und mir Druck gemacht, gedroht mit Inkasso etc.
Wie soll ich mich verhalten ich kann mich ja gar nicht korrekt abmelden, und das Geld wurde über zwei Jahre bei mir abgezogen, obwohl ich die Seite gar nicht mehr nutzen konnte.
Besten Dank für Antwort.

Beat Senn Kleinweid 4 6330 Cham
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrte(r) Justanswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Anfrage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:


Grundsätzlich haben Sie mit der Firma, die den Single-Chat betreibt einen Vertrag abgeschlossen. Es wäre daher zunächst zu prüfen, ob der Vertrag mit der Firma überhaupt wirksam zustande gekommen ist. Aufgrund Ihrer Schilderung sehe ich nicht genügend Anhaltspunkte, dass der Vertrag wegen Täuschung oder aus sonst einem Grund nicht wirksam zustande gekommen wäre.

Das bedeutet, dass der Vertrag solange wirksam ist, bis er unter Einhaltung der vertraglichen Kündigungsfristen bzw. gemäss AGB gekündigt wurde. Dabei muss Ihnen eine Möglichkeit offenstehen, den Vertrag tatsächlich zu kündigen. Gleichzeitig sind Sie auch verpflichtet, alles zumutbare zu unternehmen, um der Firma Ihre Kündigung zur Kenntnis zu bringen. Ist die Kündigung nur per e-Mail möglich und funktioniert die e-Mail-Adresse nicht, so müssen Sie nachweisen können, dass Sie einen Kündigungsversuch unternommen haben und es Ihnen nicht möglich war, den Vertrag auf andere Weise zu kündigen.

Mindestens bis zum Zeitpunkt der Kündigung bzw. bis zum Ablauf der vertraglichen Kündigungsfrist sind die monatlichen oder jährlichen Beiträge gemäss Vertrag grundsätzlich weitergeschuldet. Spätestens die Sperre Ihrer Kreditkarte könnte als sog. konkludente Kündigung gelten.

In Bezug auf das weitere Vorgehen empfehle ich Ihnen, alle Belege zu sammeln, die Sie haben, um Ihre Kündigungsversuche zu beweisen (Ausdrucke dieser undeliverable e-Mails, Ausdruck der AGB der Firma mit der Angabe der e-Mail-Adresse etc.).

Im folgenden haben Sie zwei Möglichkeiten:

Sie schreiben der Rechtsabteilung der Firma und teilen Ihr mit, dass der Vertrag nie wirksam zustande gekommen ist. Ausserdem habe die Firma die versprochene Dienstleistung niemals vertragsgemäss erbracht hat, weshalb Sie den angeblich geschlossenen Vertrag rein vorsorglich bereits vor xxx gekündigt hatten und deshalb die geforderten Beträge nicht geschuldet seien.

Dabei sollten Sie darauf achten, dass Sie nicht zugegeben, dass Sie tatsächlich ein Vertrag abgeschlossen haben.

Wenn Sie einfach nichts unternehmen (und allenfalls auch sonst), müssen Sie damit rechnen, dass Sie über die ausstehenden Beträge betrieben werden. In diesem Fall müssten Sie sofort Rechtsvorschlag erheben. Die Firma müsste dann beweisen, dass Sie tatsächlich einen Vertrag geschlossen hatten, die Beträge geschuldet sind. Ob der Firma dies gelingen wird, kann ich hier nicht abschliessend beurteilen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren, indem Sie unter meiner Antwort auf das gründe Feld "Akzeptieren" klicken. Ausserdem können Sie in der Rubrik Bewertungen eine Qualitätsbeurteileung abgeben und wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.

- Rechtsanwalt und Mediator -

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