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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
54307587
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Advokaturbüro ist jetzt online.

GutenTag, ich habe Sie kürzlich angefagt, wie ich aus diesem

Kundenfrage

GutenTag, ich habe Sie kürzlich angefagt, wie ich aus diesem Fitness vertrag vom Center galaxys rauskomme, da ich die Kündigungsfrist verpasst habe und der Vertrag automatisch um drie Jahre verlängert wird.
Meine neu Frage: ich habe eine internet Adresse (Galaxysfreunde.ch) reserviert. Mach ich mich irgendwie strafbarn wenn ich dort Mitglieder auffordere, ihre bestehenden Verträge vorsichtshalebr zu kündigen, und wenn ich erwähne, dass es in der Nähe modernere, preisgünstigere und Kundenfreundlicher Fitnesscenter gib?
Danke XXXXX XXXXX Antwort und freundliche Grüsse
Dieter Kuhn
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Zunächst kommt es natürlich darauf an, in welchem Ton Sie diese Mitteilung veröffentlichen. Solange diese sachlich und durch Tatsachen belegt werden können, machen Sie sich jedenfalls nicht wegen Persönlichkeitsverletzungsdelikte (üble Nachrede, Verleumdung, Beschimpfung) strafbar.

Wenn Sie in Ihrem Blog bzw. auf Ihrer Webseite schreiben, dass es in der Nähe modernere, preisgünstigere und kundenfreundlichere Center gibt, handelt es sich um ein Werturteil, das schwierig als sachlich zu belegen ist. Sie müssen es also ausdrücklich als persönlich Meinung kennzeichnen und sachlich bleiben.

Sie müssen inbesondere auch das Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG) beachten. Da heisst es z.B. in Art. 3 lit. a UWG:


Art. 3 Unlautere Werbe- und Verkaufsmethoden und anderes widerrechtliches Verhalten

Unlauter handelt insbesondere, wer:

a. andere, ihre Waren, Werke, Leistungen, deren Preise oder ihre Geschäftsverhältnisse durch unrichtige, irreführende oder unnötig verletzende Äusserungen herabsetzt;


Nach Art. 23 UWG können Sie bei einem vorsätzlichen Verstoss auf Antrag des Geschädigten mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft werden.

Wenn Sie z.B. schreiben, "aus meiner Sicht ist jeder gut beraten, der den Fitnessvertrag bei dem Fitnesscenter Y vorzeitig kündigt, um nicht plötzlich mit einer automatischen dreijährigen Vertragsverlängerung konfrontiert zu sein, die er so nicht wirklich wollte" machen Sie sich nicht strafbar und nicht schadensersatzpflichtig.

Wenn Sie schreiben "das Fitnesscenter X bietet meiner Meinung nach deutlich bessere und modernere Geräte als das Fitnesscenter Y, die Betreuung ist dort deutlich zuvorkommender und die Verträge enthalten keine solche nachteiligen Klauseln.

Insgesamt rate ich Ihnen unbedingt zur Zurückhaltung. Solange Sie aber nur Tatsachen wiedergeben, machen Sie sich aber nicht strafbar.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren, indem Sie unter meiner Antwort auf das grüne Feld „Akzeptieren“ klicken. Ausserdem können Sie in der Rubrik Bewertungen eine Qualitätsbeurteilung abgeben und wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Vor kurzem habe ich Ihnen auf www.justanswer.de eine ausführliche Rechtsauskunft erteilt. Bisher haben Sie meine Antwort leider nicht akzeptiert. Darf ich Sie bitten, dies nachzuholen, indem Sie unter meiner Antwort auf das grüne Feld „Akzeptieren“ klicken. Die von Ihnen bereits geleistete Anzahlung bleibt ansonsten auf dem JustAnswer-Konto völlig nutzlos.

Das Funktionieren von JustAnswer ist wesentlich von der Vertrauenswürdigkeit und Zuverlässigkeit seiner Nutzer abhängig! Sollte es einen Grund geben, warum meine Dienstleistung von JustAnswer nicht bezahlt werden soll, bitte ich Sie, mir diesen mitzuteilen. Ausserdem können Sie in der Rubrik Bewertungen eine Qualitätsbeurteilung abgeben und wenn Sie mit der Behandlung Ihrer Frage besonders zufrieden waren, meine Antwort sogar mit einem Bonus belohnen.

Mit freundlichen Grüssen

lic. iur. Reto Aschwanden, LL.M.
- Rechtsanwalt und Mediator -