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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Guten Tag Ich bin Morbus Bechterew patient. habe von IV

Kundenfrage

Guten Tag

Ich bin Morbus Bechterew patient. habe von IV Rentenanschpruch von 53% erhalten, nur unter Bedienung dass ich die Biologische TNF Alpha Blocker (Remicade) Therapie nehme.
Ich bin gegen diese Therapie, weil ich Angst von Nebenwirkungen habe,weil diese Therapie für meine Krankheit nicht genug lange auf der Markt ist. Würde ich das verweigern wird mir den Rentenanspruch gekürzt oder ganz gestrichen.
meine Frage: Hat IV wirklich das Recht von mir es zu verlangen? Wer übernimmt den Verantwortung dafürt falls es mir danach schlechter geht und ich habe es gegen meiner Wille gemach, weil ich keine andere Wahl hatte
vielen Dank
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Gerne würde ich Ihre Frage beantworten. Leider zeigt die Erfahrung, dass die Dienstleistung von uns Experten ohne Anzahlung der Ratsuchenden regelmässig unbezahlt bleiben. Darf ich Sie daher bitten, zuerst an JustAnswer eine Vorauszahlung zu leisten.

Mit bestem Dank und freundlichen Grüssen

RA Aschwanden
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung: Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Guten Tag,

ich habe alles (mit Visa) bezahlt! Warum kriege ich keinen Antwort?

Liebe Grüsse
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Ich bitte Sie, die etwas längere Wartezeit zu entschuldigen. Dass Sie den Betrag nachträglich bezahlt hatten, wurde mir von der JustAnswer-Betreiberin aufgrund einer technischen Panne nicht sofort mitgeteilt.

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Nach Art. 7 IVG (Invaliditätsgesetz) muss der Rentenberechtigte alles Zumutbare unternehmen, um einer Invalidität entgegenzuwirken. Dies umfasst auch medizinische Massnahmen nach Art. 25 KVG (Krankenversicherungsgesetz).

In Art. 7a IVG gilt jede Massnahme als zumutbar, die der Eingliederung der versicherten Person dient; ausgenommen sind Massnahmen, die in ihrem Gesundheitszustand nicht angemessen sind.

Schliesslich kann die IV nach Art. 7b IVG Leistungen verweigern oder kürzen, wenn die versicherte Person den Pflichten nach Art. 7 IVG nicht nachgekommen ist.

Ob die von der IV verlangte Therapie bzw. die allenfalls damit verbundenen Nebenwirkungen zumutbar sind, entscheidet bedauerlicherweise die IV. Ist die Therapie ärztlich verordnet, zugelassen und allgemein anerkannt, so könnte ein Verweigerung der Therapie tatsächlich eine Kürzung oder Verweigerung Ihres Anspruchs zur Folge haben. Wenn Ihr aktueller Gesundheitszustand die Therapie nicht erlaubt, ist die Therapie nicht zumutbar und die IV nicht berechtigt, die Therapie zu verlangen (Art. 7b IVG).
Grundsätzlich besteht daher eine gesetzliche Grundlage für die Kürzung oder Verweigerung der IV-Rente, wenn Sie die Therapie verweigern sollten.

Allerdings kann Sie die IV natürlich nicht zur Therapie zwingen, weil dies zu sehr in Ihr Selbstbestimmungsrecht bzw. in Ihre Persönlichkeit eingreifen würde und daher verfassungwidrig wäre.

Falls Sie die Therapie verweigern und die IV die Ausrichtung einer Rente verweigert, sollten Sie ein rechtliches Vorgehen gegen eine entsprechende Verfügung mit einem auf Sozialversicherungsrecht spezialisierten Anwalt prüfen. Falls in der Vergangenheit nicht nur in Einzelfällen therapiebedingte Verschlechterungen oder unzumutbare Nebenwirkungen festgestellt wurden, ist die Auflage sich dieser Therapie zu unterziehen, aus meiner Sicht nicht zulässig.

Ich bin kein Mediziner und kann daher nicht beurteilen, ob die Therapie aufgrund der Erfahrungen in der Vergangenheit geeignet ist, eine Verschlechterung Ihres Gesundheitszustands zu verhindern oder gar eine Verbesserung herbeizuführen.

Zumindest statistisch gesehen, müsste die Therapie Erfolge ausgewiesen haben, sonst würde sie zum einen in der Schweiz gar nicht zugelassen und zum anderen nicht von der IV übernommen werden.

Sollte sich Ihr Zustand verschlechtern, übernimmt die IV natürlich nicht die Haftung. Allerdings kann bei nachweislich therapiebedingter Verschlechterung die Therapie in Absprache mit Ihrem Arzt sofort eingestellt werden und die IV muss die Kosten auf jeden Fall übernehmen.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft weitergeholfen zu haben. Bitte klicken Sie nicht noch einmal auf Akzeptieren, da Sie ja bereits einmal auf akzeptieren geklickt und damit bezahlt hatten.

Für eine positive Bewertung bzw. eine Korrektur Ihrer negativen Bewertung wäre ich Ihnen aber dankbar.

Mit freundlichen Grüssen

RA Aschwanden

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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