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Advokaturbüro
Advokaturbüro, Rechtsanwalt, LL.M.
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3825
Erfahrung:  Gebiete des Schweizer Zivilrechts, v.a. allgemeines und besonderes Vertragsrecht, Erbrecht, Gesellschaftsrecht, SchKG
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Guten Abend, Gibt es eine reelle rechtliche M glichkeit, auch

Kundenfrage

Guten Abend,
Gibt es eine reelle rechtliche Möglichkeit, auch nach sehr langer Zeit weggenommenen Besitz zurück zu bekommen oder zumindest eine finanzielle Entschädigung für die entstandenen finanziellen Sorgen zu bekommen? Die Familie ist vertrieben worden und mußte ins Ausland gehen. Dort ist sie zwar später wieder anerkannt worden, aber der Besitz in der Schweiz ist verloren. Kann soetwas verjähren?
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Veronika Dähne
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) JustAnswer-Nutzer(in)

Aufgrund Ihrer Angaben kann ich Ihre Frage mit folgender Rechtsauskunft beantworten:

Zunächst einmal nehme ich an, dass Sie nicht Besitz, sondern von Eigentum sprechen. Etwas vereinfacht erklärt, besteht der Unterschied darin, dass der Besitzer derjenige ist, der eine Sache hat, der Eigentümer hingegen, ist der, dem die Sache rechtlich gehört. Ein Mieter ist z.B. Besitzer der Mietwohnung, allerdings nicht deren Eigentümer.

Das bedeutet, dass die vertriebene Familie ihr Eigentum bei einem anderen Besitzer (der nicht Eigentümer war) zurücklassen musste.

Dann ist zwischen dem Eigentum an beweglichen Sachen und dem Grundstücksbesitz zu unterscheiden:

Gehörte zum zurückgelassenen Vermögen der vertriebenen Familie auch ein Grundstück, so gilt in erster Linie derjenige als Eigentümer, der im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ist. Allerdings kann der Besitzer nach 30 Jahren verlangen, dass er als Eigentümer eingetragen werde (Art. 662 ff. ZGB, Zivilgesetzbuch). Dies nennt man Ersitzung.

Bewegliche Sachen sind bereits nach fünf Jahren ununterbrochenen Besitzes ersessen, sofern der Besitzer gutgläubig davon ausgegangen war, dass er Eigentümer der Sache sei (Art. 728 ZGB). Wusste der Besitzer hingegen, dass die Sache nicht ihm sondern einem anderen Eigentümer gehörte, kann die Sache nicht ersessen werden (keine bösgläubige Ersitzung).

Grundsätzlich kann der tatsächliche Eigentümer vom Besitzer die Sachen die ihm gehören mit der sogenannten Eigentumsklage (rei vindicatio) herausverlangen (Art. 641 ZGB). Die Eigentumsklage verjährt grundsätzlich nicht. Man kann als grundsätzlich auch noch nach vielen Jahren auf Herausgabe seines Eigentums klagen. Das Hauptproblem ist allerdings in der Regel, dass der wahre Eigentümer irgendwie beweisen kann, dass er tatsächlich der berechtigte Eigentümer ist bzw. war.

Ist das Eigentum nicht mehr vorhanden, so kann man statt Herausgabe der Sache Schadenersatz verlangen, wobei allerdings auch hier wieder schwierig zu beweisen sein dürfte, wer tatsächlich Eigentumsrechte an den Sachen hat(te).

Insgesamt könnte es also durchaus möglich sein, dass die Familie Ihre Sachen herausverlangen kann oder wenigstens Schadenersatz statt dieser Sachen fordern kann. Im einzelnen müsste aber abgeklärt werden, was sich heute noch beweisen lässt und ob inzwischen nicht ein anderer Eigentümer der Sachen (durch Ersitzung oder gutgläubigen Erwerb) geworden ist.

Die Familie sollte sich persönlich anwaltlich beraten lassen, damit ihre Ansprüche und Möglichkeiten umfassend geprüft und abgeschätzt werden können.

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Mit freundlichen Grüssen

RA Aschwanden
Experte:  Advokaturbüro hat geantwortet vor 5 Jahren.
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RA Aschwanden

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