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RA Schröter
RA Schröter, Rechtsanwalt
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 7723
Erfahrung:  Studium des schweizer und französischen Rechtes
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RA Schröter ist jetzt online.

Guten Tg, Als Musikschule haben wir eine Wohnung im obersten

Kundenfrage

Guten Tg,
Als Musikschule haben wir eine Wohnung im obersten Stock (2. Stock) gemietet und erteilen seit dem 20. August aus Rücksicht auf die Mieter im 1. Stock vorläufig nur an 3 Nachmittagen von 13.30 -18 Uhr Unterricht in Blockflöte und Cello, zahlen aber den vollen Mietzins. Die Mieter im 1.Stock hatten schon vor unserem Einzug gekündigt und werden wie vorgesehen Mitte Oktober ausziehen. Danach beziehen wir auch diese Wohnung. Jetzt kommen aber Beschwerden der Mieter im 1. Stock wegen Lärmbelästigung. Alle Wohnungen verfügen über schallisolierte Fenster. Meine Frage: welche Rechte hat die Musikschule ? Danke XXXXX XXXXX Tipp Katharina Beidler
Gepostet: vor 7 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 7 Jahren.

Sehr geehrte Frau Beidler,

 

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

 

Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers wurden Sie ausdrücklich hingewiesen und von Ihnen akzeptiert.

 

Maßgebend für eine Lärmbelästigung sind die Vorgaben zur Ruhezeiten des Kantons. Allerdings kommt es gemäß Art 684 ZGB zunächst darauf an, ob in der Art der Gewerbeausübung überhaupt eine Belästigung vorliegt. Handelt es sich um ein Gewerbe, welche in der Wohnung grundsätzlich zulässig ist und nicht gegen Vorschriften des Kantons verstößt, kann die Musikschule unter Berücksichtigung der Ruhezeiten betrieben werden.

 

D.h. haben Sie eine Gewerbeerlaubnis müssen Sie nur die für den Kanton geltendden Mittags- und Abendruhezeiten einhalten und müssen sich darüber hinaus nicht einschränken.

 

Art. 684 III. Nachbarrecht

1. Art der Bewirtschaftung

1 Jedermann ist verpflichtet, bei der Ausübung seines Eigentums, wie namentlich bei dem Betrieb eines Gewerbes auf seinem Grundstück, sich aller übermässigen Einwirkung auf das Eigentum der Nachbarn zu enthalten.

2 Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage und Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Rauch oder Russ, lästige Dünste, Lärm oder Erschütterung.

 

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen.

 

Viele Grüße

 

Experte:  RA Schröter hat geantwortet vor 7 Jahren.
Denken Sie bitte noch daran die Antwort auf meine Frage zu akzeptieren.

Viele Dank!