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RAKRoth
RAKRoth, Rechtsanwalt
Kategorie: Schweizer Recht
Zufriedene Kunden: 3253
Erfahrung:  Rechtsanwalt
35468264
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RAKRoth ist jetzt online.

Hallo, ich habe eine Idee f r einen Artikel, den sicher viele

Kundenfrage

Hallo, ich habe eine Idee für einen Artikel, den sicher viele Leute gut gebrauchen könnten. Wie gehe ich vor, damit mir die Idee nicht sofort weggeschnappt wird? An wen soll ich mich wenden? Patentanwalt?
B. Keller
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Schweizer Recht
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf der Grundlage der von Ihnen gemachten Angaben wie folgt beantworte.

Durch Weglassen oder Hinzufügen weiterer Sachverhaltsangaben Ihrerseits kann die rechtliche Beurteilung anders ausfallen, so dass die Beratung innerhalb dieses Forums lediglich eine erste rechtliche Orientierung in der Sache darstellt und keinesfalls den Gang zu einem Kollegen vor Ort ersetzen kann.

Darüber hinaus mache ich Sie darauf aufmerksam, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet, da insoweit ein Rechtsberatungsvertrag zustande gekommen ist. Auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Plattformbetreibers wurden Sie ausdrücklich hingewiesen und diese wurden von Ihnen akzeptiert.

Dies vorausgeschickt wird das Folgende ausgeführt:



In einer solchen Angelegenheit sollten Sie Kontakt zum Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum aufnehmen, da die für alle Fragen zum Geistigen Eigentum zuständig sind. Dort können Sie alle Erfindungen patentieren und alle Marken und Designs schützen lassen.


https://www.ige.ch/


Ich hoffe, dass ich Ihnen in der Sache weiterhelfen konnte. Sie mögen bitte noch meine Antwort akzeptieren, damit eine Abrechnung erfolgen kann, sowie eine Bewertung abgeben.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Dies hier ist eine Seite für Schweizerisches Recht, steht oben. Nicht nach deutschem. Das hat mit meiner Frage ja auch nichts zu tun.

 

Sie können mir doch nicht sagen, ich soll zu einem Anwalt gehen, wenn ich einen Anwalt - und sie seien das, steht da - frage, und sich dann diese Antwort auch noch bezahlen lassen.

 

Wo ist das Institut für geistiges Eigentum? Was muss ich "mit denen in Kontakt" tun, hingehen? Anschreiben? Formular ausfüllen? Wie heisst das, was ich dort machen soll? Könnten sie mir wenigstens das beantworten??

 

Zu Kollegen vor Ort will ich eben nicht, weil ich befürchte, dass jemand diese Idee vor mir realisiert.

Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Der Sitz des Instituts ist in Bern:

Stauffacherstrasse 65/59g, CH-3003 Bern
Telefon +41 (0)31 377 77 77
Fax +41 (0)31 377 77 78
Mail infoanti spam bot@ipianti spam bot.ch

Ihre Erfindung muss neu sein, um patentfähig zu sein. Sie müssen daher Ihre Erfindung geheim halten.

Ob Ihre Erfindung tatsächlich neu ist, sollten Sie ebenfalls vor der Anmeldung klären. Angemeldete Erfindungen finden Sie auf der Seite www.espacenet.com.
Darüber hinaus können Sie eine Recherche zur schweizerischen Patentanmeldung in Gang setzen. Die Einzelheiten können Sie über die Seite https://www.ige.ch/ auf der Unterseite Recherchen abrufen.

Hinsichtlich der eigentlichen Patentanmeldung sollten Sie sich dann an einen Patentanwalt wenden, um zu gewährleisten, dass die Patentanmeldung auch korrekt erfolgt.

Bei dem Anmeldvorgang müssen Sie beachten, dass Sie Ihre Erfindung ausreichend beschreiben. Dies wird regelmäßig durch Vorlagen technischer Pläne etc. geschehen. Wie diese Unterlagen im Einzelnen auszusehen haben .

Die technischen Unterlagen werden dann mit einem Formular (dem Antrag auf Erteilung eines Erfindungspatentes) vorgelegt.

Das Formular selbst können Sie im Downloadbereich herunterladen.

Eine Anleitung zum Ausfüllen des Formulars finden Sie unter der Unterseite Patente/Erklärungen zum Formular.

Die Patentanmeldung in der Schweiz setzt demnach voraus:

- Antrag auf Erteilung eines Patentes für die Schweiz und Liechtenstein

- Beschreibund der Erfindung

- Patentanspruch

- Zeichungen, auf die sich die Beschreibung oder der Patentanspruch bezieht

- eine Zusammenfassung

Da es sich um keine einfache Angelegenheit handelt, rege ich nochmals an, sich bei der Anmeldung bzw. der vorherigen Recherche einen Patentanwalt einzuschalten.


Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

wenn Sie keine Nachfragen mehr haben, bitte ich darum, meine Antwort zu akzeptieren.

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
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