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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 22625
Erfahrung:  Staatsexamina
42903605
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ra-huettemann ist jetzt online.

Eine Frage zum Namensrecht: Die Ehefrau, die den

Beantwortete Frage:

Eine Frage zum Namensrecht:
Die Ehefrau, die den Familiennamen des Mannes nie angenommen hat, seinen Namen aber seit mehreren Jahren als Künstlernamen (Musikerin) verwendet, kann vor oder nach der Scheidung gezwungen werden, dieses zu unterlassen?
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Wenn die Ehefrau den Familiennamen des Ehemannes nicht angenommen hat und führt, so steht das Recht am eigenen Namen auch ausschließlich dem Ehemann zu.

Dieses folgt aus § 43 ABGB, der dem Berechtigten - hier dem Ehemann - entsprechende Unterlassungsansprüche bei unberechtigter Namensverwendung an die Seite stellt:

https://www.jusline.at/gesetz/abgb/paragraf/43

Erfolgt(e) aber die Verwendung des Namens mit der Duldung (und damit mit einer schlüssigen Zustimmung des Mannes) - Nutzung als Künstlername über mehrere Jahre -, so wäre die Geltendmachung der Unterlassung treuwidrig (und damit rechtlich unbeachtlich) denn der Ehemann würde sich damit in Widerspruch zu seinem eigenen Verhalten setzen.

Geben Sie abschließend Ihre Bewertung für die erbrachte anwaltliche Beratung ab, indem Sie oben auf die Sterne (=3-5 Sterne) klicken, wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben, denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber Justanswer meine Vergütung.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 1 Monat.

Sind denn nun noch Fragen offen geblieben?

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 1 Monat.

Haben Sie denn nun noch Nachfragen? Gerne können Sie nachfragen ("Dem Experten antworten")!

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Ich habe meine Arbeitszeit aufgewendet, um Ihnen behilflich zu sein, und Ihre Anfrage ist in aller Ausführlichkeit beantwortet worden. Auf die Rechtslage habe ich keinen Einfluss - ich kann Ihnen diese nur wahrheitsgemäß darstellen!

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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 1 Monat.

Sie haben noch immer keine Bewertung hinterlassen.

Sie haben eine umfassende Rechtsberatung in Anspruch genommen.

Haben Sie Nachfragen, stellen Sie diese. Ansonsten ersuche ich Sie nochmals, eine positive Bewertung abzugeben, damit eine Bezahlung für die von Ihnen in Anspruch genommene Rechtsberatung erfolgen kann.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Sehr geehrter Herr Hüttemann,
vielen Dank für Ihre Antwort!
Eine direkte Frage ergibt sich aus Ihrer Antwort: Würde es etwas bringen, jetzt das Einverständnis zur weiteren Nutzung des Names, z.B. aufgrund von "unproffessionellen Verhalten", zu beendigen und dann nach einer angemessenen Frist nach §43 ABGB vorzugehen Unterlassungsansprüche geltend zu machen?
Also quasi eine langsame Rückführung?
Besten Dank!
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 1 Monat.

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Ja, das wäre rechtlich möglich und zulässig: Sie sollten in diesem Fall eine Übergangsfrist von maximal 21 Tagen setzen, innerhalb derer die betreffende Person die Namensführung einzustellen und sich eine andere künstlerische Namensbezeichnung zuzulegen hat.

Geben Sie dann bitte abschließend Ihre Bewertung für die erbrachte anwaltliche Beratung ab, indem Sie oben auf die Sterne (=3-5 Sterne) klicken, wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben, denn nur dann erhalte ich von dem Portalbetreiber Justanswer meine Vergütung.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 1 Monat.

Besteht denn noch Klärungsbedarf?

ra-huettemann und weitere Experten für Österreichisches Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Eine letzte ergänzende Frage: empfiehlt sich diese Vorgangsweise vor, während oder nach der Scheidung oder spielt das gar keine Rolle?
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 1 Monat.

Das spielt rechtlich keine Rolle, denn da die Ehefrau nicht Ihren Namen führt, steht ihr auch kein entsprechendes Namensführungsrecht zur Seite!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt