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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 2154
Erfahrung:  Master of Law (LL.M. Eur.)
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a.merkel ist jetzt online.

Stimmt es das parkometstrafen verjähren können?

Kundenfrage

Ich hätte mal eine kurze Frage Stimmt es das parkometstrafen verjähren können ?? Und wenn ja was bedeutet das genau und wie muss man da vorgehen ?? Vielen Dank

Gepostet: vor 8 Monaten.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 8 Monaten.
Sehr geehrter Ratsuchender, ich beantworte Ihr Anliegen aufgrund Ihrer Angaben foglendermaßen: Stimmt es das parkometstrafen verjähren können ?Ja. Und wenn ja was bedeutet das genau und wie muss man da vorgehen ?Dies bedeutet, dass Parkometstrafen nach Ablauf einer gewissen Zeit (1 Jahre ab Begehung der Tat), in der die Behörde untätig ist , die Verwaltungsstraftat nicht mehr starfrechtlich verfolgt werden darf. Oder falls eine strafrechtliche Verfolgung bereits stattgefunden hat und eine Strafe bereits verhängt wurde, d.h. Sie haben bereits eine Geldstrafe zur Zahlung erhalten, darf diese Strafe nach 3 jahren nicht mehr vollstreckt werden.Im letzteren Fall kann sich die 3 Jahresfrist durch z.B. die Dauer eines Klageverfahrens in der Sache, Auslandsaufenhthalt entsprechend verlängert werden.Die gesetzliche Grundlage finden Sie in § 31 VStG.http://www.jusline.at/31_Verj%C3%A4hrung_VStG.html Prüfen Sie also, ob Sie für Ihre Tat bereits eine Strafsanktion erhalten haben. Wenn ja, dann müssen seit der Tat mindestens 3 Jahre vergangen sein, damit Sie sich auf Verjährung berufen können. Haben Sie die tat zwar begangen, aber immer noch keine Strafsanktion erhalten, so muss für eine Verjährung Ihre Tat 1 Jahr zurück liegen. Falls VErjährung vorliegen sollte, so müssen Sie dies im rahmen Ihrer Verteidigung (z.B. zur Abwehr von Vollstreckungsmaßnahmen) vortragen. Haben Sie noch Verständnisfragen? Wenn ja, dann tippen Sie diese in das Chatfenster ein. Wenn nein, so darf ich um Bewertung bitten.Klicken Sie hierfür auf 3-5 Sterne im Bewertungtool unterhalb des Chatfensters. Vielen Dank!
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 7 Monaten.
Sehr geehrter Ratsuchender, haben Sie zu der gestern gelesenen Antwort noch eine Verständnisfrage? Wenn nein, so darf ich an die noch ausstehende Bewertung der in Anspruch genommenen Beratung erinnern.Klicken Sie hierfür auf 3-5 Sterne im Bewertungtool unterhalb des Chatfensters. Vielen Dank!
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 7 Monaten.
Sehr geehrter Fragesteller,ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen. So kann die Beratung geschlossen werden. Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.Vielen Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer

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