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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 192
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
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troesemeier ist jetzt online.

Im Rahmen der Wehrpflicht ist jeder junge Mann verpflichtet

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren, ich hätte mal eine Frage: Im Rahmen der Wehrpflicht ist jeder junge Mann verpflichtet, auch an der Stellung teilzunehmen. Während dieser Untersuchung wird ebenfalls eine Intimuntersuchung gegen den Willen des Stellungspflichtigen erzwungen. Ich habe mich beim Ministerium für Verteidigung erkundigt und um Stellungnahme gebeten und man hat mir mitgeteilt, dass die erzwungene Intimuntersuchung rechtens sei und mir höchstens zusteht die Intimuntersuchung bei einem zivilen Facharzt machen zu lassen. Ich möchte diese Intimuntersuchung aber gar nicht machen. Ich bin jedoch der Meinung, dass ein solch massiver erzungener Eingriff in die Intimsphäre niemals rechtlich abgesichert sein kann, weder im österreichischen Recht, noch im europäischen Recht! Man hat mir damit gedroht, dass ich wegen Umgehung der Wehrpflicht angeklagt werden würde und eine hohe Geldstrafe wegen der Verwaltungsübertretung bezahlen müsste, wenn ich mich weigere, meine Genitalien untersuchen zu lassen! Kann ich die Intimuntersuchung ohne Konsequenzen verweigern? Würde eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einen Effekt erzielen?

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  kai-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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