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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 192
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
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troesemeier ist jetzt online.

Ich bitte Sie um Auskunft

Kundenfrage

ich bitte Sie um Auskunft

1. ob es denkbar ist, dass Depotgebührenforderungen, welche eine österreichische Bank für Zeiten von insgesamt mehr als 12 Jahren gegen mich geltend macht, bestehen und

2. ob, falls solche Forderungen bestehen, ein Teil davon verjährt ist, und gegebenenfalls welcher Teil.

Folgendes liegt zugrunde: Im Jahre 1980 habe ich, vermittelt durch eine deutsche Bank, bei einer österreichischen Bank (ohne diese aufzusuchen) eine größere Zahl von Krügerrand-Goldmünzen gekauft, welche bei der österreichischen Bank verwahrt werden sollten. Laut vorheriger telefonischer Auskunft beider Banken sollten keine Lagerungsgebühren anfallen. Dementsprechend habe ich zunächst auch keinerlei Dokumente erhalten, in welchen von Lagerungsgebühren die Rede gewesen wäre. Auch in der Folgezeit hat sich die deutsche Bank niemals mehr zu Gebühren geäußert, die österreichische Bank (im weiteren „Bank“ genannt) hat diesbezüglich bis August 2002 geschwiegen.

Erst am 30.08.2002 hat die Bank mir überraschend telefonisch mitgeteilt, dass Depotgebühren aufgelaufen seien, woraufhin ich, ebenfalls telefonisch, gebeten habe, die Bank möge mir Kopien der Unterlagen zusenden, auf welche sie die angedeuteten Ansprüche stützt. Stattdessen hat die Bank mir daraufhin mit Schreiben vom 04.09.2002 eine „Konditionenübersicht, Stand Juli 2002“ übersandt, auf welcher entsprechende Gebührensätze vermerkt waren, im selben Schreiben auf die Veröf-fentlichung der Depotgebühren im Schalteraushang hingewiesen und den zu diesem Zeitpunkt aktuellen Gebührensatz benannt.

Ein anschließendes Schreiben meinerseits vom 05.09.2002 löste ein Antwortschreiben der Bank vom 23.09.2002 aus, welches aber keine weiteren Angaben zu Rechtsgrundlagen von bankseitigen Gebührenvorstellungen enthielt, sodass ich die Bank schließlich mit Schreiben vom 20.10.2002 unter anderem gebeten habe, mir nun „tragende Rechtsgrundlagen für ihre Geldforderungen explizit zu benennen“. Einzige Reaktion hierauf war ein Telefonanruf der Bank, in welcher sie ihre Haltung mit wirtschaftlichen Argumenten untermauert hat, ich aber bei meiner Haltung geblieben bin und die Bank mir schließlich für die „nächste Woche“ schriftlichen oder telefonischen Bescheid zugesagt hat.

Ein solcher Bescheid kam aber nie. Und auch die von der Bank angedeuteten, angeblich aufgelaufenen Depotgebühren wurden nie beziffert und von mir natürlich auch nie bezahlt.

Wiederum herrschte nun Schweigen, und zwar bis April 2015.

Mit Schreiben vom 21.04.2015, bei mir eingegangen am 30.04.2015, hat die Bank den Verwahrvertrag nun zum 31.07.2015 gekündigt und mich ersucht, „die bei uns liegenden Werte“ „bis spätestens zum Ablauf dieser Frist abzuholen und die offenen Forderungen aus der Verwahrung zu begleichen“ – wiederum, ohne diese Forderungen überhaupt zu beziffern. Meine telefonische Bitte vom 30.04.2015 mir „die offenen Forderungen aus der Verwahrung“ zu erklären, wurde im selben Gespräch lediglich mit dem Hinweis beantwortet, dass ich seit dem Schriftverkehr von 2002 ja wisse, dass Gebühren anfallen. Wie hoch diese Forderungen denn seien, wollte man auf meine daraufhin sofort gestellte Frage hin „am Telefon nicht sagen“.

Meine nun im selben Telefonat geäußerte Bitte, mir die Forderungen schriftlich mitzuteilen, wurde schließlich mit Schreiben vom 05.05.2015 erfüllt. Dieses Schreiben bzw. seine Anlagen enthalten nämlich Aufstellungen, aus welchen sich jedenfalls ergibt: - In den Jahren seit 2004 hat die Bank, jeweils in den ersten Januartagen, zu meinen Ungunsten Depotgebühren gebucht, und zwar auf ein Konto, das nicht etwa auf mich lautet, sondern ein auf mich bezogenes Internum der Bank ist, von dessen Existenz ich erst durch das Schreiben vom 05.05.2015 erfahren habe. (Ganz allgemein ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass ich zur Bank – abgesehen von der Verwahrung der bei ihr vor 35 Jahren gekauften Goldmünzen – keinerlei Beziehung unterhalte.) -

Bereits vor der Buchung von Januar 2004 hat das besagte Konto einen erheblichen Saldo zu meinen Ungunsten aufgewiesen (den ich mir nur durch entsprechende Gebührenbuchungen aus vielen Vorjahren – möglicherweise seit 1980 – erklären kann). Sowohl diesen Saldo als auch die seitherigen, jährlichen Buchungen hat die Bank zu der nun im Schreiben vom 05.05.2015 gegen mich geltend gemachten Gesamtforderung aufaddiert, also Buchungen aus mindestens 12 Jahren, vermutlich aber aus wesentlich mehr Jahren, möglicherweise aus 36 Jahren. Um es zusammenfassend nochmals zu betonen: Vor dem 30.08.2002 hat die Bank sich mir gegenüber niemals zu Gebühren geäußert. Und vor ihrem Schreiben vom 05.05.2015 hat sie niemals irgendeine bezifferte Forderung an mich herangetragen.

Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  kai-mod hat geantwortet vor 1 Jahr.

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