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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 192
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
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troesemeier ist jetzt online.

Es betrifft das Sparbuch meiner Mutter, geb. 29.9.19**,

Kundenfrage

Es betrifft das Sparbuch meiner Mutter, geb. 29.9.19**, Hauptwohnsitz in Kärnten) mit einer Einlage von 45.078,27 Euro mit Datum 10.5.2014.

Dieses Sparbuch bei der FirmaXY gibt es sicher schon seit 40 Jahren.

Ich habe zum Teil die alten Sparbücher laufend vom 16.Oktober 1978 bis jetzt bei mir, wie auch das Aktuelle. Diese Bücher lauteten zuerst auf Magnet Eleonore, seit 20.10.2000 nur mehr auf Eleonore mit Losungswort. Irgendwann nach dem Tod meines Vaters veranlasste meine Mutter als Vorsichtsmaßnahme im Falle dass ihr etwas passieren sollte und jemand dann trotzdem Zugang zum Ersparten hat um notwendige Zahlungen zu erledigen folgendes:

sie erwirkte ihrer Meinung nach eine Zeichnungsberechtigung für meine Schwester. Bei dieser Umgestaltung wurde jedoch meine Schwester als identifizierte Person eingetragen und meine Mutter als Bevollmächtigte. Warum auch immer dies so geschah - meine Mutter die auch heute noch immer im Vollbesitz ihrer geistigen Kräfte ist, versteht das nicht. Sie hat auch das Sparbuch nie aus der Hand gegeben oder übergeben.

Nunmehr ist es so, dass laut Bankengesetzänderung dieses Sparbuch aufgrund der Einlagenhöhe in ein legitimiertes Sparbuch mit 1.12.2014 lautend auf meine Schwester umgewandelt und die Vollmacht meiner Mutter gestrichen wurde. Sie hat also seit diesem Tag keine Möglichkeit mehr an ihr Geld zu kommen und lebt mit ihrer Rente, von der sie auch noch die 24-Stunden-Hilfe in Höhe von 1.500 Euro und Fahrtkosten bezahlen muss, bei mir seit 8.10.2013.

Ich versuchte ein Gespräch mit meiner Schwester zu führen (meine Mutter will das Geld beheben und das Sparbuch auflösen), was mir nicht gelang. Meine Schwester hebt am Telefon nicht ab wenn sie meinen Namen sieht, sondern lediglich mein Schwager. Ich habe dann mit ihm darüber gesprochen, wobei er behauptet, dass meine Schwester das Sparbuch geschenkt bekommen hat und auch keine Abhebung durchführen wird.

Meine Mutter sei mit der Rente immer ausgekommen, warum soll das jetzt nicht mehr gehen? Etc.,etc. Daraufhin versuchte meine Mutter mit meiner Schwester darüber zu sprechen, was natürlich auch in Streit ausartete.

Beim Telefonat meiner Mutter mit dem Bankangestellten, der sich auf diese Situation noch gut erinnern kann sagte er meiner Mutter, dass auch er von einer Schenkung nichts weiß und das nur für den Notfall geplant gewesen wäre. Auch ich glaube dass meine sonst so vorsichtig agierende Mutter ihr Geld nicht einfach weggibt ohne zu wissen was sie selbst während ihres Lebens noch brauchen würde. Da meine Mutter Tag und Nacht darüber nachdenkt ist sie schon total fertig und ich hoffe, dass ihr geholfen werden kann. Lt Übergabevertrag vom 31.5.1994 wurde meiner Schwester das Haus mit Grundstück übertragen und sie hat sich verpflichtet im Falle der Krankheit die liebevolle häusliche Pflege und Betreuung zu gewährleisten und es binhaltet auch, dass die Kosten einer Pflegeperson von der Übernehmerin getragen werden müssen.

Es ist jedoch so dass meine Mutter alles von ihrer Rente bestreiten muss, sie bis 2014 alle Steuern und Kosten, Öl, Strom, Telefon etc. selbst getragen hat (nicht nur aliquot) und Strom und Telefon noch heute bei ihr abgebucht werden.

Wenn ich aus der Wohnung meiner Mutter Dinge holen möchte für sie, ist diese Wohnung nicht mehr zugänglich. Meine Schwester sagte nur knapp zu meiner Mutter, dass ja sowieso niemand ins Haus kommt. Da das Einvernehmen meiner Mutter mit meiner Schwester sehr getrübt ist und es auch mit den Pflegerinnen in Kärnten nicht klappte, holte ich im Oktober 2013 meine Mutter zu uns nach *** um ihr noch einen halbwegs ruhigen Lebensabend zu ermöglichen. Es stellt für sie jedoch eine enorme Abwertung ihrer Wertigkeit dar wenn sie ihr ganzes Leben gespart hat fürs Alter und sie nun auf meine Hilfe angewiesen ist, was oft in Depression und Krankheit ausartet (stationäre Aufenthalte wegen haemorrhagischer Gastritis, medikamentöse Behandlung der Depressionen, etc.).

Welchen Weg gibt es für meine Mutter wieder an ihr Erspartes zu kommen, bzw. welche Möglichkeit besteht um auf die Einhaltung des Übergabevertrages zu bestehen? Bitte vielmals um Ihre Hilfe. Mit freundlichen Grüßen

Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

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