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daniela-mod
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Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 24
45451533
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daniela-mod ist jetzt online.

Ich habe vom Patentamt eine Marke registriert bekommen. Nun

Kundenfrage

Ich habe vom Patentamt eine Marke registriert bekommen. Nun bekomme ich von einem Anwalt eine Unterlassungserkl. mit € 600 zuzüglich Steuer zu bezahlen da es sich anscheinend um einen gängigen Begriff handle.

Ausserdem habe der Mandant ältere REchte.

Was mach ich nun?
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 2 Jahren.

Advopro : Sehr geehrter Rstsuchender,
Advopro : vielen Dank für Ihre Anfrage.
Advopro : Kommt der Andpruchsteller / Anwalt aus Österreich oder Deutschland?
Advopro : Mit freundlichem Gruß
Advopro : Dr.Newerla
JACUSTOMER-0m0nr869- :

Aus Östterreich. Habe auch das österreichische Patent.

Advopro :

Vielen Dank für den Nachtrag.

Advopro :

Es geht doch um eine Marke, richtig?

Advopro :

MfG

Advopro :

Dr. Newerla

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Entschuldigung Herr Dr. Newerla. Die ganze Sache rüttelt grad so an meinen Nerven dass ich meine gute Erziehung vergessen habe.

Danke dass sie sich mit meiner Frage bemühen.

Advopro :

Ist doch Ehrensache :-)

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Ja es geht um die Marke PhysioPraktik die ich am 5.2. beantragt habe und nun registriert bekommen habe.

Advopro :

Haben Sie die Marke denn als erstes registriert?

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Ja. Darf ich schnell die ganze Geschichte schreiben?

Advopro :

Hat die Gegenseite die Marke gegebenenfalls vorher shcon benutzt (vielleicht auch nur in ähnlicher Form?).

Advopro :

Ja, bitte, erläutern Sie mir kurz den Sachverhalt.

Advopro :

Danke.

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Im letzten Jahr habe ich mit 2 anderen Damen eine neue Technik entwickelt. Wir haben sie Physio - Physiologie und Praktik - da wir praktische Kompromisse suchen - genannt. Diese Bezeichnung hab ich auch auf unserer Homepage verwendet. Da es bei uns in Ö bei den Tierphysiotherapeuten heiss hergeht und die Therapeuten Angst haben vor Anzeigen haben sie einen Verein gegründet um die Tierärztekammer unter Druck zu setzen. Die Vorständie dieses Vereines haben plötzlich das Wort Physiotherpie mit dem Wort Physiopraktik ersetzt.

Nun wollte ich schnell reagieren und habe die Marke schützen lassen.

Nach der registrierung hab ich diese Damen mit einem pers. Brief angeschrieben und gebeten die Bezeichnungen nicht mehr zu verwenden. 4 Briefe

Nun hab ich einen Brief von einem Anwalt bekommen da die Bezeichnung 1. eine gängige Bezeichnung ist und 2. ihre Mandantin schon lange als Domain verwendet (tierphysiopraktik.at). Wir haben aber damals als wir den Namen bastelten im Netz in Österreich alles abgesucht und niemanden gefunden.

Ich soll die Löschung beantragen und soll die Marke nicht mehr verwenden und 600,-- bezahlen.

Ich dachte ob es eine gängige Bezeichnung ist prüft das Patentamt?

Advopro :

Danke.

Advopro :

Ob es eine gängige Bezeichnung ist SOLLTE das Amt prüfen.

Advopro :

Meienr Einschätzung nach liegen die Erfolsaussichten bei deutlich über 50% bei der Gegenseite zumindest nach Ihrer Schilderung.

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Ach herrje. Das SOLLTE heisst jetzt nichts Gutes.

Advopro :

Natürlich habe ich das Schreiben nicht anwaltlich geprüft (das wäre erforderlich für eine abschliessende Einschätzung), nach Ihrer Schilderung sieht es aber leider so aus.

Advopro :

Sie sollten versuchen, sich gegebenenfalls in der Mitte zu einigen.

Advopro :

Wenn es nicht schützbar ist, können Sie es ja auch nach wie vor verwenden.

JACUSTOMER-0m0nr869- :

wenn ein Begriff in D gäng ist in Ö aber nicht - kann ich dann die Marke nicht geschützt haben in Österreich

Advopro :

Wenn Sie es als österreichische Marke anmelden (also national und nciht EU-weit), wäre es möglich.

Advopro :

Hier sehe ich aber schon das PRoblem, dass man zu dem Ergebnis "Allgemeingültigkeit" gelangen könnte.

Advopro :

Dieses ist aber immer eine Wertungsfrage, die das zuständige Gericht entscheiden müßte.

Advopro :

Da die Streitwerte im Markenrecht extrem hoch sind, sollte ein Rechtsstreit hier aber vermieden werden

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Wie könnte ein Kompromiss da aussehen?

Advopro :

Zahlung der Hälfte und Löschung der Marke in Verbindung mit einer Einigung, dass beide es nutzen dürfen.

Advopro :

MfG

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Ich danke Ihnen für Ihre Einschätzung.

LG aus Oberösterreich

Advopro :

Sehr gern geschehen.

Advopro :

Dann noch viel Erfolg und alles Gute!

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Darf ich doch noch was fragen? Bei der ganzen Aufregung kann ich gar nicht klar denken.

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Jetzt spricht der absolute Laie!
Ich dachte mir wenn jemand sich nun nicht gerecht behandelt fühlt dann wird er einen Löschungsantrag beim Patentamt einbringen und die entscheiden dann wieder. Warum kommt da so ein Brief mit einer Zahlungsaufforderung wieso ist dieser Weg anscheinend besser für die Gegenseite?

Advopro :

Gerne.

Advopro :

Hierbei handelt es sich um eine aussergerichtliche Abmahnung.

Advopro :

Das ist der übliche Weg.

Advopro :

Ein Löschungantrag wäre nicht mehr möglich, zumindest nicht mit Ihrer Zustimmung als registrierter Rechteinhaber.

Advopro :

MfG

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Dh aber die Gegenseite muss beweisen die Bezeichnung vor mir verwendet zu haben. Wie muss man das beweisen?

Advopro :

Ja, so ist es.

Advopro :

Hier gibt es mehrere Möglichkeiten, Werbungsaktionen, Zeugen Schreenshots, etc.

Advopro :

MfG

JACUSTOMER-0m0nr869- :

aber es muss als MARKE verwendet worden sein oder? eine reine Domain gilt hier nicht.

Advopro :

Doch, die Domain könnte mit der Wortmarke als sog. geschäftliche Bezeichnung in Kollision geraten.

Advopro :

MfG

JACUSTOMER-0m0nr869- :

wie lange diese Domain existiert kann ich aber nur von der Gegenseite erfahren und die wird es mir nicht verraten.

Aber da kann ich mir ja nie eine Marke schützen lassen ohne zu wissen ob da wer schon was verwendet ohne es angemeldet zu haben. Da weiss man ja nicht ob es nicht noch jemanden gibt der keine Homepage hat.,

Advopro :

Das müßte man dann vorher recherchieren.

Advopro :

Andere Möglichkeiten sehe ich leider nicht

JACUSTOMER-0m0nr869- :

wie kann man recherchieren wie lange es eine Domain gibtg?

Advopro :

Sie könnten bei der Denic bzw. der zuständigen Registrierungsbehörde in Österreich nachfragen.

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Denice ist aber Deutschland oder?

Advopro :

Richtig, hier kann es aber auc hregistirert sein theoretisch.

JACUSTOMER-0m0nr869- :

habs gerade gefunden. Ist zwar eine .at Domain aber von einer Dama aus Deutschland. Das konnt ich in Österreich ja nicht finden. gilt das dann auch?

Advopro :

Sehen Sie :-)

Advopro :

Ja, das gilt auch.

Advopro :

MfG

JACUSTOMER-0m0nr869- :

und schon wieder verwirrung. iiih

Advopro :

Wieso?

JACUSTOMER-0m0nr869- :

wenn das zwar die ENdung .at hat aber mit einer deutschen Adresse was sagt das für ein Ö. Patent?

Advopro :

Es geht um eine Marke, das hat mit einem Patent nichts zu tun.

Advopro :

Auch hier ist österreichisches Recht anwendbar, sofern der Domaininhaber in Österreich sitzt.

JACUSTOMER-0m0nr869- :

entschuldigung. Natürlich Marke. ggg

JACUSTOMER-0m0nr869- :

der Domaininhaber ist laut dieses Eintrages in

JACUSTOMER-0m0nr869- :
Katharina Freiin von Strachwitz
Strasse: Wolfratshauserstrasse 4
PLZ: 82544
Stadt: Egling Attenham
JACUSTOMER-0m0nr869- :

also nicht in Österreich

JACUSTOMER-0m0nr869- :

um diese besagte Homepage geht es laut Schreiben vom Anwalt

Advopro :

OK, aber auch nach Deutschem Markenrecht ist die Rechtslage identisch.

Advopro :

Sie sollten den Fall abschliessend von einem Rechtsanwalt prüfen lassen und sich vertreten lassen.

Advopro :

Hierzu müßte auch die Abmahnung geprüft werden.

Advopro :

Ansonsten ist eine abschliessende Antwort leider sehr schwer bis nicht möglich.

Advopro :

MfG

Advopro :

Dr. Newerla

JACUSTOMER-0m0nr869- :

Ich danke Ihnen nochmals. Einen schönen Tag noch.

Advopro :

Sehr gern geschehen und viel Erfolg.

Advopro :

Ich hoffe, dass ich etwas weiterhelfen konnte.

Advopro :

MfG

Advopro :

Bitte hinterlassen Sie noch kurz eine Bewertung für mich.

Advopro :

Vielen Dank.

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 2 Jahren.
Unser Chat ist beendet, Sie können jedoch weiterhin nachfragen, bis Sie mit meiner Antwort zufrieden sind. Kommen Sie einfach zurück auf diese Seite, um die Konversation und neue Informationen hierzu anzusehen.

Was passiert nun?

Wenn Sie meine Antwort noch nicht bewertet haben, können Sie dies nun oben durchführen. Oder Sie können mir unten antworten, wenn Sie noch nicht zufrieden sind.
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung (bitte einmal auf den entsprechenden Smiley unter meiner Antwort klicken) des Experten (hier also mich) freigegeben.


Mit freundlichem Gruß

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.

Bislang haben Sie mich noch nicht bezahlt, sondern lediglich eine Anzahlung geleistet. Diese wird erst durch eine entsprechende Bewertung für die Bezahlung (bitte einmal auf den entsprechenden Smiley unter meiner Antwort klicken) des Experten (hier also mich) freigegeben.


Mit freundlichem Gruß

Dr. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  daniela-mod hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte Kundin, sehr geehrter Kunde,


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