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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 2254
Erfahrung:  Master of Law (LL.M. Eur.)
35164805
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a.merkel ist jetzt online.

Guten Tag!Ein Blogger hat auf wordpress.de rufschädigende

Kundenfrage

Guten Tag! Ein Blogger hat auf wordpress.de rufschädigende Aussagen getätigt: Der Autor ist nicht greifbar-wie kann ich dennoch den Betreiber dazu bewegen, diese Texte zu entfernen? MfG xxxx xxxxxxxxx

Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.

Sie können gegen den Autor eine Anzeige gegen Unbekannt z.B. wegen übler Nachrede stellen. Fügen Sie einen Ausdruck des Blogeintrages bei. Die Polizei muss ermitteln und ggebenfalls wird der Autor identifiziert.

Weiterhin sollten Sie dem Betreiber von wordpress nochmals anschreiben und unter Fristsetzung , Strafanzeigenandrohung und Androhung der gerichtliche Durchsetzung auffordern, den Text zu entfernen.

Weisen Sie den Betreiber darauf hin, dass der Hostprovider bei einer Persönlichkeitsverletzung entsprechend tätig werden muss, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - bejaht werden kann. So zumindest vom deutschen BGH IV ZR 93/10 gegen den Blogbetreiber Google (Blogspot.com, Blogger.com) geurteilt. Auf Österreich dürfte dies übertragbar sein.


Ebenso können Sie den Betreiber der Webseite in Österreich wegen Schadensersatz vor einem österreichischen Gericht verklagen, da durch den Europäischen Gerichtshof Rs. C-509/09, 161/10. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass Opfer einer mittels Internet begangenen Persönlichkeitsverletzung wegen des ihnen entstandenen Schadens die Gerichte ihres Wohnsitzmitgliedsstaates anrufen können.

Sollten Sie im außergerichtlichen Bereich nicht weiter kommen, so sei Ihnen geraten, einen Anwalt (IT-Recht) vor Ort für die gerichtliche Durchsetzung zu beauftragen.



Ich hoffe, behilflich gewesen zu sein.

Die Zahlung der Vergütung an mich erfolgt dadurch, dass Sie über die auf der Nutzeroberfläche vorgesehene Funktion die Antwort der Frage positiv bewerten können. Fragen Sie bitte nach, wenn noch Unklarheiten bestehen, Sie also noch nicht zufrieden sind. Nutzen Sie für Rückfragen die Frageeingabeoberfläche, indem Sie Ihre Rückfrage eingeben und nicht den Button „habe Rückfragen“.



Bei Rechtsanwälten ist eine kostenlose Rechtsberatung aus berufsrechtlichen Gründen nicht möglich.


Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,


ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.

Sie können gegen den Autor eine Anzeige gegen Unbekannt z.B. wegen übler Nachrede stellen. Fügen Sie einen Ausdruck des Blogeintrages bei. Die Polizei muss ermitteln und ggebenfalls wird der Autor identifiziert.

Weiterhin sollten Sie dem Betreiber von wordpress nochmals anschreiben und unter Fristsetzung , Strafanzeigenandrohung und Androhung der gerichtliche Durchsetzung auffordern, den Text zu entfernen.

Weisen Sie den Betreiber darauf hin, dass der Hostprovider bei einer Persönlichkeitsverletzung entsprechend tätig werden muss, wenn der Hinweis so konkret gefasst ist, dass der Rechtsverstoß auf der Grundlage der Behauptungen des Betroffenen unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - bejaht werden kann. So zumindest vom deutschen BGH IV ZR 93/10 gegen den Blogbetreiber Google (Blogspot.com, Blogger.com) geurteilt. Auf Österreich dürfte dies übertragbar sein.


Ebenso können Sie den Betreiber der Webseite in Österreich wegen Schadensersatz vor einem österreichischen Gericht verklagen, da durch den Europäischen Gerichtshof Rs. C-509/09, 161/10. Der Europäische Gerichtshof entschied, dass Opfer einer mittels Internet begangenen Persönlichkeitsverletzung wegen des ihnen entstandenen Schadens die Gerichte ihres Wohnsitzmitgliedsstaates anrufen können.

Sollten Sie im außergerichtlichen Bereich nicht weiter kommen, so sei Ihnen geraten, einen Anwalt (IT-Recht) vor Ort für die gerichtliche Durchsetzung zu beauftragen.



Ich hoffe, behilflich gewesen zu sein.

Die Zahlung der Vergütung an mich erfolgt dadurch, dass Sie über die auf der Nutzeroberfläche vorgesehene Funktion die Antwort der Frage positiv bewerten können. Fragen Sie bitte nach, wenn noch Unklarheiten bestehen, Sie also noch nicht zufrieden sind. Nutzen Sie für Rückfragen die Frageeingabeoberfläche, indem Sie Ihre Rückfrage eingeben und nicht den Button „habe Rückfragen“.



Bei Rechtsanwälten ist eine kostenlose Rechtsberatung aus berufsrechtlichen Gründen nicht möglich.


Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie stellten am 12.11.2012 auf dem Justanswer Portal eine Rechtsfrage.
Ich habe Ihre Frage am gleichen Tag beantwortet.

Bislang haben Sie die Antwort jedoch noch nicht abgerufen.

Beste Grüße
Anja Merkel, LL.M.
Rechtsanwältin

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