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SchiesslClaudia
SchiesslClaudia, Rechtsanwältin
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 17375
Erfahrung:  zwei Fachanwaltstitel
44859865
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SchiesslClaudia ist jetzt online.

Einen Schoenen Guten Tag. Habe eine Frage zum Thema Scheidugsvereinbarung.

Diese Antwort wurde bewertet:

Einen Schoenen Guten Tag.

Habe eine Frage zum Thema Scheidugsvereinbarung. Im Detail geht es um die Unterhaltszahlung an die
ExFrau (keine Kinder).
Unter welchen Umstaenden kann man Zahlungen verpflichtend aus der Scheidungsvereinbarung anfechten?
Besten Dank
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage bei Just Answer, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte



Die Vereinbarung über die Folgen der Scheidung stellt einen Vergleich dar, der nach den allgemeinen Regeln des Zivilrechts anfechtbar ist, also beseitigt werden kann.



Das ist dann der Fall, wenn sich eine Partei geirrt hat, also die Vereinbarung so nicht wollte.



in Irrtum liegt vor wenn eine Vertragspartei eine falsche Vorstellung über den Inhalt einer von derselben abgegebenen Willenserklärung oder über den Vertragspartner und dessen wesentliche Eigenschaften hat.




Um den Vergleich anfechten zu können muss der Irrtum wesentlich sein




Wesentliche Irrtümer (§ 871 ABGB)



Ein wesentlicher Irrtum liegt vor, wenn über die Hauptsache oder eine wesentliche Beschaffenheit der Willenserklärung geirrt wird, das heißt, wenn der Vertrag ohne den Irrtum überhaupt nicht geschlossen worden wäre.




Das Vorliegen ermöglicht die Anfechtung und Beseitigung des gesamten Vertrages, wenn eine der folgenden Voraussetzungen zutrifft:



der Irrtum wurde durch die andere Vertragspartei veranlasst



der Irrtum hätte der anderen Vertragspartei aus den Umständen auffallen müssen (z.B. kann dem Verkäufer aus einem unverhältnismäßig hohen Kaufpreis auffallen, dass der Käufer über den wahren Wert einer Sache irrt.)


die irrende Partei dem anderen rechtzeitig von seinem Irrtum in Kenntnis setzt (insbesondere bevor der Vertragspartner im Vertrauen auf die Erklärung gehandelt hat.)




Wenn Sie also bei Abschluss der Vereinbarung einem Irrtum unterlegen sind, und der Ehepartner den Irrtum veranlasst hat, oder er hm hätte auffalllen müssen, dann können Sie sich von dem Vergleich durch Anfchtung lösen


Ein Beispiel ist, wenn der andere die Unwahrheit über sein Einkommen gesagt hat und der andere im Vertrauen darauf den Vergleich mit den falschen Zahlen geschlossen hat.




Bitte teilen Sie mir mit, ob Ihnen das weiterhilft

danke
Sehr geehrter Ratsuchender,


kann ich Ihnen noch weiterhelfen ?


Sehr gerne
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Als Ergaenzung.


Die Scheidungsvereinbarung ist vom Februar 2011.


Da ich mich nicht mehr verpflichtet sehe fuer den Lebensunterhalt meiner ExFrau aufzukommen und sie des weiteren nicht gewillt ist eine Arbeitsstelle anzunehmen moechte ich diese Vereinbarung aufloesen.


Es geht konkret um 800 Euro monatlich.

Sehr geehrter Ratsuchender,


wenn Sie sich nicht geirrt haben bei der Vereinbarung ist Anfechtung nicht der richtige Weg.


Wenn sich aber die tatsächlichen Verhältnisse, die damals der Scheidungsvereinbarung zugrunde gelegt waren geändert haben, oder wenn erwartete Unstände nicht eingetreten sind, kann die Scheidungsvereinbarung gegebenenfalls gerichtlich abgeändert werden






Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.


Besten Dank.


 


Da sich meine Lebensumstaende gravierend geaendert haben kann ich eine Abaenderung beantragen (ich lebe nun in China und mein Einkommen hat sich drastisch verringert).


 


Vielen Dank.

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank XXXXX XXXXX Nachtrag


Wenn sich das Einkommen verringert hat so ist das ein Grund für eine mögliche Abänderung





wenn ich Ihnen weiterhelfen konnte bitte ich höflich um positive Bewertung

danke
SchiesslClaudia und weitere Experten für Österreichisches Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.