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a.merkel
a.merkel, Rechtsanwältin
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 2154
Erfahrung:  Master of Law (LL.M. Eur.)
35164805
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a.merkel ist jetzt online.

Betreff Ortsname schützen Kann mann einen Berggipfel samt

Kundenfrage

Betreff Ortsname schützen
Kann mann einen Berggipfel samt gleichnamiger Alm, der im Alleinbestiz der Familie ist und in Zukunft für die Bezeichnung einer Seilbahngesllschaft bzw. für die Vermarktung derer genutzt werden will, rechtlich schützen?
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sehr geehrte Ratsuchende,



ich beantworte Ihre Frage aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben folgendermaßen.

grundsätzlich ist ein solcher Ortsname geeignet als Marke für die Seibahngesellschaft registriert zu sein. Eine Marke können alle Zeichen sein, die sich graphisch darstellen lassen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen und die Form oder Aufmachung der Ware, soweit solche Zeichen geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden, vgl. § 1 Markenschutzgesetz.

Geografische Angaben sind dann von der Registrierung ausgeschlossen, wenn Sie entweder über die Herkunft eines Produkts täuschen oder eine geografische Angabe enthalten oder aus ihr bestehen, durch die Weine gekennzeichnet werden und die für Weine bestimmt sind, die diesen Ursprung nicht haben, oder durch die Spirituosen gekennzeichnet werden und die für Spirituosen bestimmt sind, die diesen Ursprung nicht haben, vgl. § 4 Abs.1 Nr. 8, Nr.9 Markenschutzgesetz. Dies trifft in ihrem Fall jedoch nicht zu, da die Seilbahn kein Produkt darstellt..

Dennoch könnten auch andere den Ortsnamen als Herkunftsnachweis für ein Produkt (z.B. Tiroler Graukäse, Mostviertler Birnenmost) verwenden, da Herkunftsangaben kein "Eigentum" eines Einzelnen darstellen kann.

Für den Markenschutzeintrag wenden Sie sich an das Patentamt: http://www.patentamt.at/



Ich hoffe, behilflich gewesen zu sein.

Die Zahlung der Vergütung an mich erfolgt dadurch, dass Sie über die auf der Nutzeroberfläche vorgesehene Funktion die Antwort der Frage positiv bewerten können. Fragen Sie bitte nach, wenn noch Unklarheiten bestehen, Sie also noch nicht zufrieden sind. Nutzen Sie für Rückfragen die Frageeingabeoberfläche, indem Sie Ihre Rückfrage eingeben und nicht den Button „habe Rückfragen“.



Bei Rechtsanwälten ist eine kostenlose Rechtsberatung aus berufsrechtlichen Gründen nicht möglich.


Mit besten Grüssen

Anja Merkel, LL.M.

Rechtsanwältin

Experte:  a.merkel hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie zur gelesenen Antwort noch eine Verständnisfrage?

wenn nicht, bitte ich Sie um ein wenig Zeit, die gelesene Antwort zu bewerten.

Vielen dank!

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