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Advopro
Advopro, Abitur
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  mehrere Mandanten aus Österreich
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Welche Punkte muß die Berufung gegen einen Bescheid enthalten

Kundenfrage

Welche Punkte muß die Berufung gegen einen Bescheid enthalten und wie ist die Folge wenn nicht fristgerecht ein adäquates Rechtsmittel erhoben erhoben wird? Was ändert sich, wenn der Bescheid rechtswidrig ist und die Berufungsfrist abgelaufen ist?
(Bitte um ausführliche Anwort)
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:


Die Frage ist zunächst,wogegen sie Rechtsmittel einlegen möchten.

 

Da Sie von einer "Berufung" sprechen, gehe ich zunächst davon aus, dass sich hiermit eine Berufung als Rechtsmittel gegen ein erstinstanzliches zivilrechtliches Urteil meinen.


Die Berufung muss sowohl eingelegt als auch begründet werden.

 

In der Berufungsschrift muss angegeben werden, dass Berufung eingelegt wird und wogegen (also welche Entscheidung mit Datum und Aktenzeichen) Berufung eingelegt wird.

 

Gleichzeitig muss die Berufung begründet werden.


Hier müssen die Gründe genannt werden, weshalb die erstinstanzliche Entscheidung aus Sicht des Führers rechtswidrig ist.

 

Hier gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten:

 

1. Die Entscheidung dist objektiv rechtswidrig, verstößt also gegen objektives Recht (zum Beispiel Gesetze)

 

2. Zwingendes Verfahrensrecht ist nicht eingehalten worden ( zum Beispiel der Grundsatz auf rechtliches Gehör verletzt worden oder Ähnliches).

 

Wenn diese Voraussetzungen alle vorliegen, hat die Berufung grundsätzlich Aussicht auf Erfolg.

 

Die Berufung ist aber ein gewisser Fristen gebunden, wie Sie richtig erkannt haben.

 

Nach Ablauf der Berufungsfrist wäre das Urteil/der Bescheid rechtskräftig und es könnte leider nicht mehr dagegen vorgegangen werden.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten. Sofern Sie noch Verständnisfragen haben, geben Sie bitte noch keine Bewertung ab. Bewerten Sie bitte erst dann, wenn der Vorgang aus Ihrer Sicht vollständig abgeschlossen ist und Ihre Frage vollständig beantwortet wurde.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste



Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt




Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


bitte teilen Sie mir mit, was noch unklar ist bzw. wo Sie noch Rückfrage bedarf haben,dann möchte ich Ihnen gerne darauf antworten.

Ansonsten wäre es nett, wenn Sie mir kurz eine Bewertung hinterlassen könnten. Erst durch eine neutrale (Frage beantwortet) Bewertung (aufwärts) erhalte ich eine Vergütung für meine Beratung.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Advopro, Abitur
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Advopro und 3 weitere Experten für Österreichisches Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Herr Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla
Ich wollte nur noch wissen ob ich Sie richtig verstanden habe das es bei einem Bescheid mit rechtswidrigen Inhalt, nach Ablauf der Berufungsfrist, keine möglichkeiten mehr gibt?
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 4 Jahren.
vielen Dank für den Nachtrag.

Dann gibt es eigentlich keine Möglichkeiten mehr.

Lediglich dann, wenn die Berufungsfrist ohne eigenes Verschulden (zum Beispiel Krankheit)versäumt worden ist, könnte eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand beantragt werden, um doch noch die Berufung möglich zu machen.

Ansonsten wäre noch das formlose und fristlose Rechtsmittel der Gegendarstellung möglich.

Dieses führt aber erfahrungsgemäß in der Praxis nur in den allerseltensten Ausnahmefällen zum Erfolg.



Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Montagnachmittag!

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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