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Armin Zauner
Armin Zauner, Magister
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 22
Erfahrung:  Rechtswissenschaften
65355013
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Armin Zauner ist jetzt online.

rüttelsystm für pellets in niedriegen lageräumen

Kundenfrage

habe ein rüttelsystm entwickelt um pellets in niedriegen lageräumen zu entleren, wie kann ich diese technische lösung schützen, habe derzeit bei fachmessen keine ähnliche lösung finden
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  Armin Zauner hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ihre technische Lösung kann entweder als Patent oder als Gebrauchsmuster geschützt werden.

Zur Erläuterung:
Patent:

Patente schützen neue technische Lösungen, die auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Damit eine technische Lösung als Patent geschützt werden kann muss diese allerdings eine gewisse Erfindungshöhe aufweisen. (Insbesondere darf die neue erfinderische Lösung für den Durchschnittsfachmann - gemessen am Stand der Technik - nicht nahe liegen.) Die Prüfung wird vom Patentamt im Zuge des Patenterteilungsverfahrens durchgeführt.

Weist Ihre technische Lösung nicht die notwendige erfinderische Höhe auf, so können sie Ihre technische Lösung als Gebrauchsmuster schützen lassen:

Gebrauchsmuster
Ein Gebrauchsmuster ist neben einem Patent die zweite Möglichkeit, für eine technische Erfindung Schutz zu erhalten. Als Gebrauchsmuster werden Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einem erfinderischen Schritt beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Sowohl für die Erteilung des Patentes als auch des Gebrauchsmusters ist das

Österreichische Patentamt

Dresdner Straße 87
Postfach 95
1200 Wien

 

zuständig.

 

Auf der Homepage http://www.patentamt.at finden sie auch alle notwendigen Formulare für die Stellung entsprechender Anträge.

 

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