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commodorenikolaus
commodorenikolaus, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 607
Erfahrung:  Hauptgebiete: Scheidungsrecht, Vertragsrecht, Baurecht
54157092
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commodorenikolaus ist jetzt online.

06.02.2011 Hallo Guten Tag! K nnen Sie mir eventuell weiterhelfen Mein

Kundenfrage

06.02.2011 Hallo Guten Tag! Können Sie mir eventuell weiterhelfen?Mein Mann besitzt ein Haus, in dem hat sein Vater im 1. Stock ein lebenslängliches unentgeltliches Wohnrecht. Das Wohnrecht ist grundbücherlich sichergestellt. Nun ist der Vater aber bei der Schwester meines Mannes in Pflege, er wohnt auch bei der Schwester und hat seine Wohnung seit ca. Oktober 2010 nicht mehr bewohnt. Wie ist da die Rechtslage? Ab wann könnte man den über die Wohnung verfügen? Welche Schritte müsste man vornehmen, einleiten? Wir würden die Wohnung gerne vermieten und es ist anzunehmen, dass der Vater nicht mehr in die Wohnung zurückkehrt, da er dement und eben pflegebedürftig ist, sein Zustand wird sich eher verschlechtern als bessern wird. Danke XXXXX XXXXX Mühe.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  commodorenikolaus hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte Frau Ratsuchende!

Das ist eine sehr gut formulierte Frage!

Ist der Schwiegervater besachwaltert?

Hat der Schwiegervater den Wunsch geäussert,dass er wieder in Haus wohnen möchte?

Mit freundlichen Grüssen

Dr.Nikolaus Frank

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Hr. Dr. Frank!

Nein, es besteht keine Sachwalterschaft. Mein Mann hat eine Sachwalterschaft letztes Jahr beantragt, dieses Verfahren wurde aber eingestellt (da sich der Vater schon in Betreuung der Schwester befand und diese dazu auch befragt wurde, natürlich auch er). Die zweite Frage muss ich ebenfalls verneinen, der Vater hat keinen Wunsch geäussert, dass er wieder zurück möchte, könnte er auch uns gegenüber auch gar nicht, da wir ihn bei der Schwester nicht besuchen dürfen. Ich denke, dass er dazu auch nicht mehr wirklich fähig wäre.1998 hat der Vater das Haus mitsamt Grund meinem Mann mittels Übergabsvertrag übergeben, dies war nicht im Sinne der Schwester. Deshalb besteht seitdem ein sehr angespanntes Verhältnis und auch kein Kontakt zur Schwester und man kann sie daher auch nicht befragen, wie es denn nun um den Vater tatsächlich steht. Wir haben ihn zuletzt im September 2010 gesehen, da war er "gehbehindert" (hatte eine Laufhilfe auf Rädern) ,war sehr mager und schon etwas verwirrt. Er erkannte allerdings meinen Mann und konnte sich auch in dem Augenblick an die Enkelkinder erinnern, was mich sehr erstaunte aber auch natürlich freute. Auf meine Frage hin, wie es ihm denn gehe, meinte er, dass er sehr oft wirr im Kopf sei und Dinge nicht zuordnen könne. Wahrscheinlich hatten wir gerade einen "guten" Moment, in dem wir auf ihn trafen. Ich muss dazu sagen, dass er an diesem Tag in der Wohnung eingesperrt war (von der Schwester wurde das Schloss ausgetauscht und der Handknauf entfernt) und er nur durch unser mehrmaliges Rufen dann die Balkontüre öffnen konnte, über die wir dann vom Stiegenhaus aus sozusagen eingestiegen sind. Wir wollten ihn daraufhin zu uns nehmen, aber gegen seinen Willen wollten und konnten wir dies natürlich auch nicht. Wir haben daraufhin mehrmals beim betreuenden Arzt angerufen, weil wir es nicht verantworten wollten, dass ihn die Schwester da in der Wohnung einsperrt, da hätte ja weiß Gott was passieren können. Doch der Arzt half uns nicht wirklich weiter. Schlußendlich, hat ihn dann die Schwester zu sich geholt (ich denke dass der Vater erzählt hat, dass wir ihn mitnehmen wollten) und eben diese Zettel (dass wir die Wohnung nicht betreten dürfen) an die Wohnungstüre und Fenster gehängt. Wir schämen uns richtig gegenüber den Nachbarn, da diese alle natürlich neugierig sind und wissen wollen was denn auf den Zetteln steht. Sie rief auch unmittelbar nach unserem Besuch beim Vater meinen Mann an und drohte ihm und sagte auch, dass es ihm nur ums Pflegegeld ginge und er den Vater in Ruhe zu lassen hat.

Wir haben uns wirklich große Sorgen gemacht.

Einerseits ist es so, dass die Schwester "dieses Spiel" auch schon mit der Großmutter gespielt hatte, als diese etwas "verloren" war, holte sie diese für ca. 1 Jahr zu sich in Pflege, wo wir dann wieder keinen Kontakt haben durften und nach diesem Jahr als die Großmutter wirklich zu pflegen war, packte sie sie im wahrsten Sinne des Wortes von einem auf den anderen Tag wieder zurück ins Haus und sagte, dass sie 2 Kinder hätte und sie nicht mehr pflegen kann und wir übernahmen dann dies, da wir zu diesem Zeitpunkt noch im gleichen Ort lebten. Jetzt sind wir aber ca. 170 km entfernt und es ist eine sehr schwierige Situation für mich und meinen Mann. Beatrix W.

Experte:  commodorenikolaus hat geantwortet vor 5 Jahren.
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Dr. Frank!

Danke für Ihre Antwort. Ehrlich gesagt trauen wir uns nicht die Wohnung zu betreten, sonst bekommen wir sicherlich eine Anzeige. Aber erlischt das Wohnrecht nicht, wenn die Person die Wohnung nicht mehr bewohnt?Wie wäre die rechtliche Situation, wenn der Vater in ein Pflegeheim kommt?

Experte:  commodorenikolaus hat geantwortet vor 5 Jahren.
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