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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 192
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Ich bin angeblich bei Rotlicht ber einen Fu g ngerweg gefahren,

Kundenfrage

Ich bin angeblich bei Rotlicht über einen Fußgängerweg gefahren, Fußgänger zeigten die Absicht, die Straße zu überqueren, wurden aber nicht behindert... lautet grob gesagt die Aussage/Anzeige einer Privatperson Frau M an mich... Kann mich an die besagte Situation aber gar nicht erinnern und habe das schriftlich in einer Rechtfertigung angegeben... muss nun noch eine Stellungnahme einbringen, nachdem der Zeuge Frau M einvernommen wurde.. kann mich aber in der Stellungnahme aber nur wiederholen, dass ich mir der Verletzung einer Verkehrsvorschrift nicht bewusst bin... was blüht mir da? wie geht denn das weiter?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  Guests hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrte/r Frau/Herr Ratsuchender!


Nach Ihrer Schilderung gehe ich davon aus, dass ein Verwaltungstrafverfahren auf der Grundlage des § 99 Abs. 2c Straßenverkehrsordnung ("StVO") eingeleitet wurde.


§ 99 Abs. 2c Straßenverkehrsordnung lautet wie folgt:


Eine Verwaltungsübertretung begeht und ist mit einer Geldstrafe von 72 Euro bis 2 180 Euro, im Fall ihrer Uneinbringlichkeit mit Arrest von 24 Stunden bis sechs Wochen, zu bestrafen, wer als Lenker eines Fahrzeuges


1. Fußgänger, die Schutzwege vorschriftsmäßig benützen gefährdet,

3. Fußgänger, die Schutzwege vorschriftsmäßig benützen oder Radfahrerüberfahrten vorschriftsmäßig benützen, behindert.

In einem Verwaltungsstrafverfahren wird die zuständige Behörde zunächst den Sachverhalt ermitteln. Das beginnt damit, dass sie diese auffordert- wie von Ihnen geschildert - eine Rechtfertigung abzugeben. Wenn es Zeugen gibt, werden auch diese von der Behörde einvernommen. Die Behörde versucht sohin den Sachverhalt zu ermitteln. Die Ermittlungsergebnisse werden Ihnen jeweils zur Stellungnahme übermittelt, weil Sie im Verfahren das Recht auf Parteiengehör haben. Sie können auch Ihre Einvernahme beantragen. Die Behörde wird dann nach ihrem Ermittlungsergebnis entscheiden, ob sie das Verfahren einstellt oder etwa eine mündliche Verhandlung anberaumt und eine Entscheidung trifft. Dabei könnte es zur Verhängung einer Verwaltungsstrafe kommen. Eine Verwaltungsstrafe einer Behörde würde in Form einer Geldstrafe verhängt werden. Nach Ihrer Schilderung ist eher davon auszugehen, dass sich die Behörde im Falle der Verhängung einer Verwaltungsstrafe am unteren Limit orientieren würde.

Ich hoffe Ihre Frage damit beantwortet zu haben und bitte Sie die Antwort zu bestätigen, sofern Sie mit dieser zufrieden sind. Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich hier nur eine Ersteinschätzung vornehmen kann und dass diese eine Gesamtprüfung durch einen Anwalt nicht ersetzen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Isabelle Pellech



Verändert von RA Mag. Isabelle Pellech, LL.M. am 11.01.2011 um 21:58 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
<p> </p><p>So lautete meine Rechtferigung, für mich war es natürlich so zu schreiben wie es wirklich war:</p><p>Ich hatte am ?.?.20xx um xx Uhr im Diagnosezentrum xx in der xxgasse einen unangenehmen Untersuchungstermin für eine Hysterosalpingographie. Ich fuhr früh von daheim los, um dort `entspannt` anzukommen</p><p> </p><p>Leider kann ich mich an die beschriebene Situation von Zeugin Frau xx. nicht erinnern. </p><p> </p><p>Deshalb bin ich mir nicht bewusst eine Verkehrsvorschrift verletzt zu haben. </p><p> </p><p>Grundsätzlich bin ich eine aufmerksame und rücksichtsvolle Verkehrsteilnehmerin, bedaure die Unannehmlichkeiten sehr </p><p>und die damit verbundene Aufregung, der Frau xx ausgesetzt war.</p><p> </p><p> </p><p> </p><p>Jetzt soll/könnte ich nochmal eine Stellungnahme schreiben... soll ich von dem Recht gebrauch machen, wenn ja wie soll ich das formulieren... ich kann mich an die beschriebene Situation der Zeugin wirklich nicht erinnern... ich kann da jetzt wieder nur Nichtwissenheit angeben? wie formuliere ich da richtig? </p>
Experte:  Guests hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Frau Ratsuchende!

Allenfalls könnten Sie versuchen noch ein weiteres Schreiben an die Behörde zu entrichten. Sie könnten zB eine ärztliche Bestätigung für den Untersuchtungstermin vorlegen. Ich würde ansonsten bei dem bleiben was Sie gesagt haben. Sie sollten auch Ihre Einvernahme als Partei beantragen. ("Ergänzend zu meiner bisher abgegebenen Rechtfertigung lege ich eine Bestätigung über den Arzttermin am XX um XX vor und beantrage mich als Partei zu vernehmen. Ich beantrage, das Verfahren gegen mich einzustellen eventualiter mit einer Abmahnung vorzugehen eventualiter die Strafe gesetzmäßig so gering als möglich festzusetzen.")

Mit freundlichen Grüßen
Isabelle Pellech

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