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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 192
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
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ab wann tritt in sterreich das gewohnheitsrecht in kraft

Kundenfrage

ab wann tritt in österreich das gewohnheitsrecht in kraft?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  Guests hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchender/r!

 

Es ist so, dass Gewohnheitsrecht grundsätzlich auch in Österreich neben den Gesetzen besteht; allerdings gibt es heute nicht mehr viele ungeregelte Bereiche, in denen keine Gesetze oder verbindliche Bestimmungen bestehen und es auf die fortlaufende Übung ankäme. Ein Bereich in dem Gewohnheitsrecht heute noch eine Rolle spielt ist etwa das bäuerliche Anerbenrecht bei einer Hofübergabe.

 

In § 10 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch wird weiters geregelt, dass Gewohnheiten nur dort zu berücksichtigen sind, wo dies das Gesetz anordnet. In einzelnen gesetzlichen Bestimmungen findet sich etwa eine Bezugnahme auf die "im Geschäftsverkehr geltende Gewohnheiten und Gebräuche". Dabei handelt es sich um faktische Gewohnheiten und es muss auf sie in einer Bestimmung Bezug genommen werden.

 

Insofern tritt zukünftig in Österreich kein Gewohnheitsrecht, sondern es ist im besagten Umfang bereits Teil der österreichischen Rechtsordnung.

 

Davon losgelöst gibt es natürlich Rechte, bei den es auf den Ablauf von Zeit ankommt. so zum bei der Ersitzung etwa von Servituten und Dienstbarkeiten.


Hat Ihre Frage eine bestimmte Zielrichtung?

 

Mit freundlichen Grüßen

Isabelle Pellech