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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 192
Erfahrung:  selbständiger Rechtsanwalt
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troesemeier ist jetzt online.

Guten Abend und zwar h tte ich eine frage,meine Oma hat im

Kundenfrage

Guten Abend und zwar hätte ich eine frage,meine Oma hat im Jahr 1992 bis 1996 in Österreich gelebt mit meinen Opa und sind dann nach Bosnien und Herzegowina zurück gegangen wie der krieg vorbei war,und seit dem sind die nie wieder zurück gekommen mein Opa hat eine Pension von Österreich gehabt,alles bis er nicht verstorben ist dieses Jahr dann haben wir die Oma nach Österreich über eine Turiesten Visum herauf geholt,und hat dann hier eine Wittwenpension erhalten,aber auf Grund das sie die Visum nur auf 3Monate bekommen hat muss sie am 12 Jänner 2011 Österreich verlassen.So jetzt ist meine frage weil die kinder von der Oma (mein Vater,mein Onkel,und meine Tante ) alle hier leben in Österreich,Und sie unten keinen mehr hat seit der Opa Verstorben ist,Und sie keiner Pflegen kann weil sie eine Verhaltstörung hat (Alltzheimer),und schon alt ist.Ob es eine Möglichkeit gibt das sie eine Aufenhaltstittel bekommen kann hier wenn wir das über einen Anwalt versuchen. Bitte um eine Antwort
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  Guests hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Ratsuchender!

Zu denken wäre in Ihrem Fall, an so genannte Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligungsanträge "Angehörige" zu denken.

Nach der kurzen Schilderung Ihres Falles käme meines Erachtens am ehesten ein Antrag auf Erteilung einer "Niederlassungsbewilligung Angehöriger" in Frage.

Hierzu müssen neben allgemeinen Voraussetzungen (gesicherter Lebensunterhalt, wobei es hier bestimmte Richtsätze gibt, die sich bei Alleinstehenden auf ca. EUR 790 belaufen; es muss eine Krankenversicherung vorliegen sowie ein Wohnsitz (dies erfolgt zumeist über Vorlage eines Mietvertrages) nachgewiesen werden. Der Angehörige darf auch keine Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen (das wird bei Ihrer Grossmutter kaum der Fall sein), auch besondere Voraussetzungen nachgewiesen werden. Eine besondere Voraussetzung ist etwa die Vorlage einer Haftungserklärung des Zusammenführenden (das ist derjenige, Ihrer Familie der als Angehöriger Ihrer Grossmutter aufscheint, das heisst zB eines der Kinder Ihrer Grossmutter, das in Österreich lebt, das heisst so wie ich Sie verstanden habe Ihres Vaters, Onkels oder Tante), die von einem Gericht oder Notar beglaubigt sein muss.
Ich weise daraufhin, dass dies keine abschließende Aufzählung von beizubringenden Unterlagen ist, und dass man sich diese genau ansehen müsste.

Eine Schwierigkeit diesen Antrag erfolgreich einzubringen, liegt darin, dass der Antrag grundsätzlich vom Ausland aus gestellte werden muss und der Angehörige also Ihre Grossmutter den Antrag von Ihrem Heimatland aus stellen müsste. Hierzu gibt es wiederum bestimmte Ausnahmen, die man genauer prüfen müsste, nämlich dann wenn eine Ausreise nicht zumutbar oder nicht möglich ist. Allerdings sind diese Ausnahmen sehr restriktiv und müssten einer genauen Prüfung unterzogen werden.
Allenfalls könnte hier der Gesundheitsszustand Ihrer Grossmutter argumentativ herangezogen werden.

Ich bitte Sie um Verständnis, dass ich hier nur eine Ersteinschätzung geben kann und dass diese eine genaue Prüfung unter Erhebung aller Sachverhaltsmomente durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen kann. Aus Gründen der Seriosität kann ich daher Ihre Frage nicht abschließend beantworten und wäre diese anhand der konkreten Umstände des Einzelfalls Ihrer Grossmutter jedenfalls ergänzend zu prüfen. Dies vor allem vor dem Hintergrund, ob eine Antragstellung im Inland aussichtsreich ist. Ich empfehle Ihnen daher sich - ehestmöglich und noch vor Ablauf des Visums - von einem Anwalt Ihres Vertrauens beraten und den Sachverhalt prüfen zu lassen bzw. einen Anwalt zur Vorbereitung eines derartigen Antrags beizuziehen. Gerne können Sie sich auch an mich wenden.

Ich hoffe, Ihre Frage beantwortet zu haben. Ich bitte Sie die Antwort zu bestätigen, sofern Sie mit dieser zufrieden sind.

Mit freundlichen Grüßen
Isabelle Pellech

Verändert von RA Mag. Isabelle Pellech, LL.M. am 11.12.2010 um 10:28 Uhr EST

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