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commodorenikolaus
commodorenikolaus, Rechtsanwalt
Kategorie: Österreichisches Recht
Zufriedene Kunden: 607
Erfahrung:  Hauptgebiete: Scheidungsrecht, Vertragsrecht, Baurecht
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commodorenikolaus ist jetzt online.

Wie kann ich einen Vergleich, der i.J.1980 anl sslich einer

Kundenfrage

Wie kann ich einen Vergleich, der i.J.1980 anlässlich einer rechtskräftigen Scheidung geschlossen wurde und wonach ich mich zu freiwilliger Unterhaltszahlung verpflichtet habe, die damals leider an die Mindestpension als Index gebunden wurde, jetzt annullieren, weil diese Zahlungen wegen der laufenden Erhöhung der Mindestpensionen für mich jetzt einfach zu teuer und nicht mehr tragbar sind.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Österreichisches Recht
Experte:  commodorenikolaus hat geantwortet vor 6 Jahren.

Bitte geben Sie bekannt,wie der Index im Vergleich formuliert wurde.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Nikolaus Frank



Verändert von commodorenikolaus am 30.11.2010 um 18:07 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
"Es wird vereinbart, dass sich dieser Unterhaltsbeitrag (damals 5.500 schilling p.m.) in dem selben Ausmaß erhöht, in welchem sich die Mindestpensionen erhöhen"

Die Formel dazu lautete bisher immer:
Unterhalt gemäß Vergleich von 1980.....399,70 €
Mindestpension 1981: € 269,11
Mindestpension 2010: € 783,99
daher Ausmaß der Erhöhung.................514,88 €
daher Unterhalt inkl. Erhöhung 2010......914,58

Meine Frage war aber: Gibt es eine und welche Möglichkeit, diesen im Gerichtsurteil enthaltenen "Vergleich" als ganzen oder teilweise zu annullieren?
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sie antworteten

Mittwoch, 1. Dezember 2010 04:59 EST

"Es wird vereinbart, dass sich dieser Unterhaltsbeitrag (damals 5.500 schilling p.m.) in dem selben Ausmaß erhöht, in welchem sich die Mindestpensionen erhöhen"

Die Formel dazu lautete bisher immer:
Unterhalt gemäß Vergleich von 1980.....399,70 €
Mindestpension 1981: € 269,11
Mindestpension 2010: € 783,99
daher Ausmaß der Erhöhung.................514,88 €
daher Unterhalt inkl. Erhöhung 2010......914,58

Meine Frage war aber: Gibt es eine und welche Möglichkeit, diesen im Gerichtsurteil enthaltenen "Vergleich" als ganzen oder teilweise zu annullieren?
Experte:  commodorenikolaus hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr ..!

Entschuldigen Sie bitte,daß ich erst jetzt auf Ihre Frage zurückkomme.

Den Vergliech können Sie gerade im Punkt Unterhalt bekämpfen und aufheben.Die Unterhaltsvereinbarungen stehen immer unter der sogenannten "clausula rebus sic stantibus" das heißt,unter der Umstandsklausel.Wenn Sie seit 1980 diesen Vergleich nie angefochten haben ,dann sind Ihre Chancen auf Erfolg in diesem Verfahren sehr gut.

Die Klage sollte von einem Rechtsanwalt Ihres Vertrauens eingebracht werden.

Die Mindestpensionen haben sich seit 1980 viel mehr erhöht als der Lebenhaltungskostenindex.Ich gehe davon aus,daß Sie die Unterhaltszahlungen auf diesen Index reduzieren können.

Ich hoffe,Ihre Frage beantwortet zu haben und ersuche gegebenenfalls diese zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Dr.Nikolaus Frank

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