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Kristian Hüttemann
Kristian Hüttemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 21562
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
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Kristian Hüttemann ist jetzt online.

Eine Mutter hat ihren Sohn in einem notariell beglaubigten

Beantwortete Frage:

Eine Mutter hat ihren Sohn in einem notariell beglaubigten Testament enterbt und ihr ganzes Vermögen auf ihre Tochter übertragen. Mittlerweile ist sie so dement, dass eine Testamentsänderung ausgeschlossen ist. Muss der Sohn für Pflege bezahlen?
Gepostet: vor 10 Monaten.
Kategorie: Allgemein
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich gern wie folgt Stellung nehme.

Grundsätzlich würde auch eine Enterbung des Sohnes nicht dessen Unterhaltspflicht gegenüber der Mutter ausschließen.

Das gilt aber nur dann, wenn der Sohn überhaupt zum Unterhalt herangezogen werden könnte, denn bei dem Elternunterhalt gelten erweiterte Freibeträge (derzeit bei einem alleinstehenden Kind 1.800 Euro). Nur wenn der Sohn über diesem Freibetrag liegen sollte, käme dessen Unterhaltspflicht in Betracht.

Sofern zudem eine lebzeitige Übertragung des Vermögens der Mutter auf die Tochter erfolgt sein sollte - der Ablebensfall ist nach Ihrer Schilderung des Sachverhalts offenbar noch nicht eingetreten -, kann die Mutter wegen Verarmung gemäß § 528 BGB die Rückforderung der Zuwendung verlangen.

Sofern das Sozialamt mit Leistungen für die Pflege in Vorlage treten sollte, würde die Behörde diesen Anspruch gegen die Tochter aus übergeleitetem Recht geltend machen.

Geben Sie bitte abschließend Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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