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Kristian Hüttemann
Kristian Hüttemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 22051
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
42903605
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Kristian Hüttemann ist jetzt online.

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt, schnelle klare Frage: Darf

Beantwortete Frage:

Sehr geehrter Herr Rechtsanwalt,
schnelle klare Frage: Darf eine Person A ungestraft über Jahre Dutzende von Hassmails über einer Person B versenden, in denen er etwa behauptet, B habe "in seinem im Internet veröffentlichten Lebenslauf geflunkert", oder ist das wenn es geschäftsschädigend ist, strafbewehrt (Schadensersatz, strafbewehrte Unterlassung)?
Kann B eine „strafbewehrte Unterlassung“ fordern, selbst wenn die geschäftsschädigenden Behauptungen von A teilweise der Wahrheit entsprechen, diese aber ausschließlich zur Diskreditierung von B intendiert und aus Hass gegen die Person B wiederholt an Dutzende von Adressaten erfolgen?
Anders ausgedrückt, darf A etwa, wenn er sich über das Erscheinen eines Buches von B, eines Interviews mit B, eines Beitrags von oder über ärgert, den Autor (B) bei Redaktionen, Chefredaktionen, Moderatoren, Verlagen, Pressestellen etc. in Leser- und Zuschauer-Mails etc. schlecht machen?
Oder kann B dagegen nur vorgehen, wenn er nachweisen kann, dass die Behauptungen, die A in s
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Allgemein
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

um Missverständnisse auszuschließen, muss ich zunächst nachfragen: Entsprechen denn die aufgestellten/verbreiteten Tatsachenbehauptungen zumindest teilweise nicht der Wahrheit, und falls ja, was konkret wird wahrheitswidrig behauptet?

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Lieber Herr Rechtsanwalt Hüttemann,
danke für die Nachfrage.
Die aufgestellten / verbreiteten Tatsachenbehauptungen entsprechen zumindest teilweise nicht der Wahrheit,sie sind zudem irrelevant, weil sie als LeserHörer, bzw Zuschauermails daherkommen, und nichts mit den Inhalten der Beiträge und Interviews, auf die sie sich beziehen zu tun haben. Das heißt: Person B gibt ein Interview zu einem Thema, in dem mit keinem Wort auf den Werdegang von B eingegangen wird, sondern B nur zu dritten Themen gefragt und interviewt wird, und Person A schreibt dann sinngemäß "Hallo ich weiß was über Ihren Gast...Er hat nämlich nicht fertig studiert" etc.
Frage: Kann B sich dieses Hassmail-Absenders A mit einer Unterlassungsklage erwehren, zumal A nicht beweisen kann, dass die gegen B gerichteten Behauptungen stimmen)?
Wer ist beweispflichtig?
Liegt en Tatbestand der Geschäftsschädigung auch dann vor, wenn B die Unrichtigkeit der Behauptungen gar nicht lückenlos nachweisen kann?
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank für Ihre ergänzenden Mitteilungen!

Ja, Sie können gegen den Verfasser der in Rede stehenden Mail(s) erfolgreich sowohl zivil- als auch strafrechtlich vorgehen, denn die behauptete Tatsache entspricht nicht der Wahrheit!

Zunächst einmal haben Sie gegen den Urheber der wahrheitswidrigen Tatsachenbehauptung einen zivilrechtlichen Unterlasungsanspruch, der darauf gerichtet ist, die Verbreitung und/oder Auftsellung dieser unwahren Tatsachenbehauptungen über Sie künftig zu unterlassen.

Sie können daher Unterlassung der wahrheitswidrigen Behauptung verlangen und in Aussicht stellen, dass Sie widrigenfalls bei dem Amtsgericht eine einstweilige Verfügung erwirken werden. Die einstweilige Verfügung würde es der betreffenden Person unter Androhung einer hohen Ordnungsstrafe - ersatzweise Haft - untersagen, weiterhin Unwahrheiten über Sie zu verbreiten. Die Kosten für das einstweilige Verfügungsverfahren würden dem Verleumder zur Last fallen.

Fordern Sie diesen daher zur Unterlassung auf, und kündigen Sie an, dass Sie ansonsten eine einstweilige Verfügung gegen ihn erwirken werden.

Zudem haben Sie einen Anspruch auf Widerruf der ehrenrührigen Behauptung. Sie können daher verlangen, dass eine Richtigstellung erfolgt, damit Sie rehabilitiert werden. Der Verleumder hat daher allen Personen gegenüber, die von seiner unwahren Behauptung Kenntnis erlangt haben, die wahrheitswidrige Behauptung ausdrücklich zu widerrufen.

Für die getätigte Äußerung über Sie können Sie die Person auch strafrechtlich belangen: Die aufgestellte/verbreitete unwahren Tatsachenbehauptung über Sie erfüllt die Straftatbestände der üblen Nachrede (§ 186 StGB) und - soweit wider besseres Wissen behauptet - der Verleumdung (§ 187 StGB), wenn und soweit diese geeignet sind, Sie in der Meinung anderer herabzuwürdigen - was hier zweifellos der Fall ist. Die Beweispflicht liegt bei dem Verleumder - ist die behauptete Tatsache nicht erweislich wahr, so ist eine Strafbarkeit begründet!

Sie können als Opfer dieser Straftaten wegen sämtlicher hier in Betracht kommenden Delikte Strafanzeige bei der Polizei oder StA erstatten (§ 194 StGB).

Geben Sie bitte abschließend Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Zusatz:
A behauptet um B zu schädigen zahlreichen Sendern und Zeitungsredaktionen gegenüber NICHT etwa, dass das was B darin äußert, unrichtig ist, sondern er äußert seinen Ärger und seine Verdruss darüber, dass B so prominetn gefragt wird wo über ihn doch ganz nebenbei unrichtige Angaben im Netzt zu finden seien.
Wohlgemerkt stehen diese Angaben übr den Werdegang von B , auf die sich A bezieht in keinerlei Zusammenhang mit den Inhalten, zu denen B in Presse und Rundfunk etc gefragt wird oder sich äußert. Auch macht B keine unrichtigen Angaben zu seinem Werdegang inden Interviews. Die Leserbriefe / Hassmails gehen also auf keinerlei von B aktiv behaupteten Tatsachen ein, sondern nur auf davon völlig unabhängige, nicht als Bedingung oder Voraussetzung für die Talkshow etc. stehende Internet-Einträge über B.
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sofern B auf die vermeintlichen Einträge im Internet Bezug nimmt, gint er diese (angeblichen) Tatsachen als eigene Kenntnis aus - dann aber hat er auch deren Richtigkeit unter Beweis zu stellen!

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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Die Frage ist insofern nicht wirklich beantwortet, als ich wissen wollte, ob A (der Behaupter!!) seine Behauptungen belegen muss, oder ob B (der Geschädigte) nachweispflichtig ist!!! A behauptet zB "B hat nicht studiert, oder B hat uneheliche Kinder" etc. Muss ER das beweisen, oder muss B das Gegenteil beweisen können, wenn er A verklagen will???
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Ein Telefonat ist derzeit nicht möglich. Stellen Sie einfach hier Ihre Nachfrage(n) - ich werde diese umgehend beantworten.

Nein, wie bereits ausgeführt hat A - der Behaupter - seine Behauptungen zu belegen, sofern er sich auf deren Richtigkeit beruft.

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Kristian Hüttemann
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Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Ein Telefonat ist derzeit nicht möglich, da ich mich nicht in miener Kanzlei aufhalte. Stellen Sie einfach hier Ihre Nachfrage(n) - ich werde diese umgehend beantworten.

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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Danke ***** ***** habe es immer noch nicht ganz begriffen (weil Sie glaube ich einmal A und B verwechselt haben.
Nochmal: A behauptet zB , B habe nicht studiert und seine im Internet existierenden diesbezüglichen Angaben seien unrichtig.
Das verschickt er an Sender, bei denen B - nicht etwa als Akademiker sondern lediglich als Journalist - befragt wird.
B will ihn daraufhin auf Unterassung klagen. Muss B beweisen, dass As Angaben unrichtig sind, oder reicht es dass sie geschäftsschädigend sind und lediglich geeignet, B zu diskreditieren?
Oder muss A in der Lage sein, etwa zu BEWEISEN, dass er in seinen Hassmails die Wahrheit schreibt?
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Ich habe Sie durchaus richtig verstanden: Noch einmal zur Klarstellung - Wenn A etwas behauptet, dann muss A dies auch beweisen, und nicht B muss beweisen, dass die Angaben der Unwahrheit entsprechen. A hat den Wahrheitsbeweis zu führen!!

Geben Sie bitte nunmehr abschließend Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Haben Sie denn nun noch Nachfragen, die ich möglicherweise nicht erhalten habe? Gern können Sie nachfragen ("Dem Experten antworten")!

Geben Sie bitte andernfalls Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab. Ihre Anfrage ist ausführlich beantwortet worden.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
wie schon eben geschrieben - ich würde gern bewerten, weiß aber nicht, wo ?????
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank!

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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Seien Sie so freundlich, und teilen Sie mir bitte kurz mit, falls Sie keine Bewertung sollten abgeben können. Ich werde dann den Support verständigen.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.
Ja, jetzt habe ich die Sterne gefunden ;-)
Bewertung folgt gleich! Danke.
Benötige ich um mich des Hassmailsschreibers per Unterlassungsklage zu erwehen, einen Anwalt, oder kann ich das selber machen?
Im zweiten Falle - würden Sie diesen Fall übernehmen?
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Das Unterlassungschreiben können Sie ohne weiteres selbst verfassen - Sie benötigen hierzu keinen Anwalt.

Gibt er die abgeforderte Unterlassungserklärung allerdings nicht ab, so können Sie unverzüglich einen Anwalt beauftragen, dessen Kosten er sodann zu tragen hätte!

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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