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Kristian Hüttemann
Kristian Hüttemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Allgemein
Zufriedene Kunden: 22336
Erfahrung:  Staatsexamen Zulassung als Rechtsanwalt
42903605
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Kristian Hüttemann ist jetzt online.

Vereinsrecht

Beantwortete Frage:

Vereinsrecht
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Allgemein
Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

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Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

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Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Nein, leider nicht - mir wird lediglich angezeigt: "Vereinsrecht".

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Es geht um einen sehr kleinen Waldkindergarten. Wir haben circa 30 Mitglieder. 4 Angestellte Erzieher, ich selbst bin neben 3 anderen im Vorstand. Ein Mitglied , selbst vor 1 Jahr im Vorstand ( zurück gtereten) macht seit einem Jahr Ärger, erst sammelt sie Unterschriften gegen den Vorstand ( fällt damit aber hinten runter) Nun macht sie aber Ärger gegen das Erzieherteam, sie stellt Begauptungen auf , ihre Kinder ( sie hat 2 im Kindergarten) werden gehauen , festgehalten und geschlagen. Sie schreibt diese Vorwürfe an das Erzieherteam, diese holten sich Rat bei uns Vorstand. Die Vorwürfe sind absolut unbegründet, der Vorstand steht hinter dewm Team. Meine Frage liegt nun endlich eine Vereinsschädigung vor? Kann man die Frau und ihre Kinder aus dem Verein ausschließen?

Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank für Ihre ergänzenden Mitteilungen!

Ja, unter den mitgeteilten Umständen ist ein Vereinsausschluss rechtlich möglich und zulässig: Ein solcher kommt immer dann in Betracht, wenn das Vereinsmitglied ein vereinsschädigendes Verhalten an den Tag legt.

Diese Voraussetzungen liegen hier vor, sofern das Vereinsmitglied gänzlich unbegründete wahrheitswidrige Tatsachenbehauptungen aufstellt und/oder verbreitet.

Die hier in Rede stehenden wahrheitswidrigen Tatsachenbehauptungen sind so schwer wiegend, dass der Verein - vertreten durch den Vorstand - im Übrigen auch berechtigt wäre, Strafanzeige wegen übler Nachrede (§ 186 StGB) und Verleumdung (§ 187 StGB) zu erstatten.

Wegen grob vereinsschädigenden Verhaltens kann daher ein Ausschluss des Mitglieds aus dem Verein beschlossen werden!

Geben Sie bitte abschließend Ihre positive Bewertung für die anwaltliche Beratung ab (klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne=3-5 Sterne), wenn Sie keine Nachfragen ("Dem Experten antworten") haben.

Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank für ihre Antwort. Leider macht sie die Vorwürfe eher als Frage- z.b so: P. möchte nicht mehr in den Kindergarten, ich erkenne mein Kind nicht wieder , er sagt, er habe angst das Erziehrin ihn haut und erzieherin 2 ihn festhält. Erzieherin 3 schreie immer so laut. Also, sie gibt die Vorwürfe ihrer Kinder wieder. Im Grunde muss man darauf ja auch eingehen, würde diese Person nicht schon seit einem Jahr regelmäßig Ärger machen. Wie ist das mit den Kindergartenplätze der Kinder? Können wir diese einfach auch kündigen? Weil Ausschluß aus dem Verein bedeutet ja nicht automatsich die Kündigung der Kindergartenplätze?

Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Unter diesen ergänzend vorgetragenen Umständen wäre ein Vereinsausschluss leider nicht ohne weiteres möglich: Sofern sie die Anschuldigungen als Wahrnehmungen der Kinder ausgibt, behauptet sie dieses ja nicht kraft eigenen Wissens. In diesem Fall müssten zunächst die Kinder angehört werden. Sollten diese die Vorwürfe nicht bestätigen, und sollte sie sodann dennoch an Ihren wahrheitswidrigen Tatsachenbehauptungen festhalten, so wäre erst dann ein Vereinausschluss denkbar.

Eine Kündigung der Kindergartenplätze kommt unter diesen Umständen leider ebenfalls nicht in Betracht, denn dies setzt eine schwer wiegende Verletzung der in diesem Vertragsverhältnis bestehenden Pflichten voraus, etwa anhaltende Nichtzahlung des Beitrages.

Es tut mir sehr Leid, Ihnen keine angenehmere Mitteilung machen zu können, aber ich bin als Rechtsanwalt verpflichtet, Ihnen die Rechtslage wahrheitsgemäß darzustellen.

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Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Jahr.

Bei uns im Kindergarten bekommt man laut Satzung aber nur einen KIGa platz, wenn man auch Mitglied ist, bekommt man sie so vielleicht raus?

Experte:  Kristian Hüttemann hat geantwortet vor 1 Jahr.

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung!

Grundsätzlich ja, dann müsste allerdings ein Vereinsausschluss - hier wegen vereinsschädigenden Verhaltens - vorausgehen. Unter Zugrundelegung Ihrer Angaben zum Sachverhalt ist dies (wie vorstehend ausgeführt) derzeit aber leider nicht möglich. Nur wenn sie nach Anhörung der Kinder an ihren Vorwürfen festhalten sollte, könnte ein Vereinsausschluss erfolgen.

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Vielen Dank!

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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